Doskozil will‘s wissen

Wien Hans Peter Doskozil legt sich fest: Nach jahrelangen Querschüssen gegen SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will er nun selbst Bundesparteivorsitzender werden. In einem Brief an die heute, Mittwoch, tagenden Gremien, schreibt er an Präsidium und Vorstand: „Ich habe mich […] entschlossen, mich […] für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben“ und verlangt einen Mitgliederentscheid.

Mit einer „Urabstimmung“ sei „die nötige Klarheit gegeben, damit unsere Genossinnen und Genossen in Salzburg ungestört die Wahlen am 23. April schlagen können“, so Doskozil. „Für eine Wahl auf einem überhastet organisierten Sonderparteitag […] stehe ich nicht zur Verfügung“, ließ der 52-Jährige wissen.

Doskozil sprach von tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten über die Ausrichtung der Partei, die auch mit Personen verbunden sei. „Aber nein, es ist kein Rosenkrieg“, betonte er. Es gehe ausschließlich um die Frage, mit welchen Programmen und Maßnahmen die SPÖ auf die Sorgen der Menschen in Österreich reagieren wolle.

Für eine sehr rasche Klärung sprach sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig aus, der von der Ankündigung Doskozils überrascht wurde. Hatte er sich am Dienstag Mittag noch voll hinter Rendi-Wagner gestellt, gab er am Nachmittag keine Empfehlung ab und verwies auf die Gremien.

Die Vorarlberger SPÖ-Vorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger erfährt von den VN von Doskozils Brief, ist aber nicht überrascht: „Ich denke, dass Hans Peter Doskozil weiß, dass er an einem Parteitag mit großer Sicherheit keine Mehrheit haben wird.“ Solch einen würde sie befürworten, keinen Mitgliederentscheid: „Es dauert, bis das gemacht ist, es ist leichter von außen beeinflussbar.“ Außerdem sei ein Parteitag in der Sozialdemokratie die „übliche Art“, einen Vorsitzenden zu wählen.

Ganz egal, welches Vorgehen der Vorstand beschließe, das sei zu akzeptieren, sagt die 66-Jährige: „Das ist einfach ein regulärer Vorgang laut den Statuten und eine demokratische Abstimmung.“ Und sollte ein Parteitag abgehalten werden, liege es an Doskozil „oder anderen, die glauben, dass sie es besser als Pamela Rendi-Wagner können“, sich dort auch aufzustellen. MAX

„Wir stehen in gut ­einem Jahr vor einer Wahl. Bis dahin sollten wir das klären.“