Warum’s mit Rhesi langsam knackig wird

Bregenz Landeshauptmann Markus Wallner (55) ist guter Dinge. “Wir hatten am 28. Februar bzw. 1. März die achte Runde der Staatsvertragsverhandlungen. Wenn alles gut geht, und danach sieht es aus, könnten die nächsten Gespräche am 4. bzw. 5. Mai die letzten vor einem Abschluss sein”, gibt sich der Vorarlberger Landeshauptmann optimistisch.

Ratifizierung dauert

Man würde dem Bau des Hochwasserschutzprojekts damit ein entscheidenden Schritt näher kommen, meint Wallner. Freilich muss der Vertrag von den verschiedenen Parlamenten beider Länder ratifiziert werden. “Und das geht in der Schweiz länger als bei uns. Umgekehrt ist die Umweltverträglichkeitsprüfung bei uns wesentlich komplexer als jene in der Schweiz”, schätzt der Vorarlberger Landeshauptmann die weiteren Entwicklungen des Mega-Bauvorhabens Rhein-Erholung-Sicherheit (Rhesi) ein.

Ganz sicher starten in Bälde die Finanzierungsverhandlungen in Österreich für das insgesamt 1,5 Milliarden Euro teure Großprojekt, dessen Kosten sich beide Länder teilen.

Finanzvereinbarung von 2009

Eine Grundsatzvereinbarung besteht dabei seit 2009. Damals einigten sich Bund und Vorarlberg über eine 15-prozentige Kostenbeteiligung des Landes an dem für Österreich anfallenden Finanzaufwand. Grundlage dafür: Die Schweiz übernimmt die Hälfte der Gesamtkosten für Rhesi. Unterzeichnet wurde die Vereinbarung damals von Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich.

“Auf Basis dieser Vereinbarung wird es bald Verhandlungen zwischen mir und Finanzminister Magnus Brunner geben”, erklärt Markus Wallner.

Vorbereitungen laufen

Indes laufen die Vorbereitungen des Projekts nach Plan, wie Rhesi-Koordinator Markus Mähr (48) betont. “Die Erkenntnisse des Modellversuchs fließen in die Planung mit ein. Der Versuch hat sich bezahlt gemacht. Bei der Dammsicherung, der Sicherung der Brückenpfeiler sowie der Ausweitung des Flusses haben wir wichtige Informationen erhalten”, berichtet Mähr.

Im Wesentlichen sollte auch der aktuelle Zeitplan halten. “Mit dem Ende der Ratifizierung des Staatsvertrags in der Schweiz rechnen wir jedoch nicht vor 2025. Dann geht’s ins Verfahren. Der frühest mögliche Baustart könnte 2027 sein. Doch wir wissen natürlich um die zahlreichen Unwägbarkeiten eines solchen Verfahrens”, hält Mähr fest.

Das grenzüberschreitende Rhesi-Projekt soll die Hochwassersicherheit des Alpenrheins auf 26 Kilometer vom Illspitz bis zur Bodenseemündung erhöhen. Gleichzeitig ist eine deutliche ökologische Aufwertung des Alpenrheins vorgesehen.