Schnittmengen zwischen ÖVP und FPÖ

Schwarzach „Das müssen Sie einen Politikwissenschaftler fragen“, verweist Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) bei der Frage nach inhaltlichen Unterschieden zwischen der FPÖ in Niederösterreich und Vorarlberg auf die Expertinnen und Experten dieses Landes. Also fragen wir dort doch nach, etwa bei Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle: „In Vorarlberg ist jedenfalls das Umfeld ein anderes“, sagt sie bei Vorarlberg LIVE. Ein Blick auf die inhaltlichen Positionen zeige aber, dass es zwischen ÖVP und FPÖ durchaus Schnittmengen gibt: „Bei einem Blick auf das Arbeitsübereinkommen habe ich den Eindruck, dass die ÖVP in Niederösterreich und im Bund, aber wahrscheinlich auch in Vorarlberg, einige finden kann.“

„Als Wählerin“ erwarte sich Stainer-Hämmerle jedenfalls, dass sich Parteien bereits vor einer Wahl zu möglichen Koalitionsoptionen äußern würden, wie etwa auch zur Regierungsbildung in Niederösterreich: „In jeder Partei gibt es zu derartigen Fragen unterschiedliche Gruppierungen, und auch die Wählerschaft ist sich nicht einig. Solche Reaktionen fürchtet man, etwa für den Fall, dass sich der Vorarlberger Landeshauptmann klar deklariert.“ Politische Tradition sei deshalb in Österreich leider, „sich die Türen offenzuhalten, sich nicht festzulegen“. Koalitionspräferenzen oder Themen für solche Verhandlungen sollten aber bereits vor der Wahl öffentlich gemacht werden.

Nicht mehr mit der SPÖ

Eine Koalitionspräferenz sei bei der ÖVP aber jedenfalls auszuschließen – eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten: „In der ÖVP gibt es weiterhin eine gewisse Emotion diesbezüglich. Die Zusammenarbeit mit der SPÖ hat Sebastian Kurz abgelehnt, und die Reste dieser Ablehnung vernehme ich in sehr vielen Aussagen“, sagt Stainer-Hämmerle. VN-RIE, MAX

In der ÖVP gibt es weiter eine gewisse Emotion gegenüber einer Zusammenarbeit mit der SPÖ. Die vernehme ich in vielen Aussagen.