Rendi-Wagner, Doskozil oder Babler?

Schwarzach Seit dieser Woche ist klar: Drei Personen werden auf dem Stimmzettel für die SPÖ-Mitgliederbefragung stehen. Es sind die bisherige Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler. Die Vorarlberger SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger hat sich schon früh klar und deutlich hinter Rendi-Wagner gestellt, aber keine allgemeine Empfehlung an die Parteimitglieder im Land ausgesprochen. Andere bekannte Vorarlberger Sozialdemokraten wollen sich noch nicht in die Karten schauen lassen.

Klub bleibt schweigsam

Der SPÖ-Klub im Landtag verzichte auf öffentliche Äußerungen dazu, erklärt etwa die geschäftsführende Klubobfrau Manuela Auer. Auch Mario Leiter legt sich noch nicht fest. Dem Polizeikommandant von Bludenz und früheren Stadtparteichef werden momentan gute Chancen auf den künftigen Vorsitz im Land nachgesagt. „Ich bin ganz offen“, sagt er zu den drei Kandidaten auf Bundesebene. Erfreulich sei, dass es drei kompetente und bekannte Personen gebe. Nun gelte es, die Programme und Auftritte abzuwarten und sich eine Meinung zu bilden.

Der Vorarlberger Nationalratsabgeordnete Reinhold Einwallner will sich ebenfalls noch nicht festlegen – auch wenn er bereits zu einer Person tendiere, wie er den VN verrät. Dies werde er zeitnah bekannt geben. Auch der Dornbirner Stadtrat Markus Fäßler gibt sich noch bedeckt. „Alle drei Kandidaten sind sehr fähig.“ Eine Empfehlung wolle er nicht abgeben, jeder solle sich selbst ein Bild machen. Er persönlich habe auch noch keine Präferenz, wer schlußendlich das Rennen machen soll.

Hoffnung auf Ruhe

Deutlich äußert sich hingegen Landesfrauenvorsitzende Olga Pircher. Wie Sprickler-Falschlunger zählt die Bludenzer Stadtvertreterin zu den Unterstützerinnen von Rendi-Wagner. „Die Vorsitzende hat die Partei in einer schwierigen Situation übernommen. Sie leistet gute Arbeit, gerade für die Frauen, für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie für soziale Themen“, bekräftigt die Sozialdemokratin. Es bleibe nun nur zu hoffen, dass nach Befragung und Parteitag endlich Ruhe in der Partei einkehre. Die personelle Diskussion schade der SPÖ. Denn gerade jetzt gebe es viele Themen, dener sich die Partei aus Pirchers Sicht dringend annehmen sollte. Sie nennt in diesem Zusammenhang etwa die Strompreise, Mietenerhöhungen, teurer gewordene Lebensmittel oder Gratis-Kinderbetreuung.

Einen anderen Kandidaten bevorzugt wiederum der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch. „Ich persönlich werde Andi Babler wählen“, sagt er zu den VN. Er kenne ihn bereits seit vielen Jahren und bewundere seine Tätigkeit in Traiskirchen, wo sich das große Asyl-Erstaufnahmezentrum befindet. „So oft wurde Babler im Stich gelassen von der Regierung. Trotzdem ist er in Traiskirchen mit überwältigender Mehrheit gewählt worden. Er hat das Herz am richtigen Fleck und macht Politik für die Menschen.“ Für den Bürgermeister aus Niederösterreich spricht sich auch Elias Wehinger, Chef der Jungen Generation und stellvertretender SPÖ-Vorsitzender in Feldkirch, aus. „Ich unterstütze Babler. Er stellt die Systemfrage“, sagt Wehinger, bekräftigt aber, dass es sich um seine persönliche Ansicht handle. Er ist sich sicher: „Mit Babler lässt sich an den großen Schrauben drehen.“ Umso wichtiger sei das in einer Zeit, in der die Menschen zum Teil nicht mehr wüssten, ob sie kochen oder heizen könnten.

Ähnlich äußert sich JG-Landessekretär Valentin Fetz, der aus seiner Unterstützung für Babler kein Geheimnis macht. Lange Zeit hätten sozialdemokratische Parteien in Europa im Zuge eines „neoliberalen Prozesses“ an Glaubwürdigkeit verloren, sagt Fetz. „Ich habe den Eindruck, und das zeigen auch seine Wahlergebnisse, dass man mit einer Sozialdemokratie, die sich mit sich selbst versöhnt, viel erreichen kann.“

Stopp in Bregenz

Der Traiskirchner Bürgermeister hatte diese Woche eine Reise durch die Bundesländer begonnen, die ihn am Sonntag nach Bregenz führen wird. Doskozil kündigte ebenfalls eine „Freundschaft-Tour“ durch Österreich an. Die Befragung der rund 148.000 Parteimitglieder ist nach der Salzburger Landtagswahl von 24. April bis 10. Mai angesetzt. Ein Ergebnis könnte es am 22. Mai geben. Im Juni folgt ein Sonderparteitag, wo die endgültige Entscheidung fällt. Nähere Details zu den Modalitäten könnten heute, am Donnerstag, bekannt werden: Dann finden nämlich die nächsten Gremiensitzungen in Wien statt. VN-Ram