Von „Querlegern“ und Jungpolitikern

Überfällig Urnengänge werfen naturgemäß Schatten voraus. So auch die Kommunalwahlen 2025. In den 96 Gemeinden des Landes stehen deshalb neue Gemeindechefs in den Startlöchern. Einer der Gründe dafür: Drei Jahre nach der letzten Gemeindewahl, also ab September 2023, können Bürgermeister laut Gemeindegesetz durch die jeweilige Gemeindevertretung gewählt werden. Das weiß man auch in Feldkirch. Wolfgang Matt (67, VP), der im März 2019 das Amt von Langzeitbürgermeister Wilfried Berchtold (68, VP) übernommen hatte, soll seine Nachfolge in die Wege leiten. Als Favorit wird Stadtrat Wolfgang Flach (27, VP) gehandelt. Flach, der seit 2021 als Jurist in einer Wirtschaftsrechtkanzlei in Liechtenstein derzeit seine Brötchen verdient, soll das Erbe von Matt antreten. „Diese Ankündigung ist längst überfällig und hätte bereits beim Rückzug der Stadträte Rainer Keckeis und Guntram Rederer im Sommer 2022 erfolgen sollen“, erzählen sich Schwarze in der Montfortstadt. Zur Erinnerung: Über Monate hinweg galt im Vorjahr Gudrun Petz-Bechter (46, VP) als „wünschenwerte Nachfolgerin“. Petz-Bechter durfte sich dabei über die Unterstützung namhafter Funktionäre der Stadtpartei freuen. Weil Matt aber auf die Bremse stand und sich „quergelegt und beratungsresistent“ gezeigt haben soll, hatte die dreifache Mutter als Stadträtin ihr Handtuch geworfen und fungierte seither nur noch als Stadtvertreterin im Stadtparlament.

Befangenheit Ist ein Gemeindevertreter persönlich in einen Sachverhalt involviert, über den seine Gemeindevertretung zu beschließen hat, gilt er als befangen und darf sich zu der Sache weder zu Wort melden noch an der Abstimmung teilnehmen. Das kommt gelegentlich vor. Dass aber mehr als ein Viertel der Stadtvertreter wegen Befangenheit aussetzen muss, ist selten, so geschehen in der Dornbirner Stadtvertretung. Dort galt es am Donnerstag eine Kapitalaufstockung der Dornbirner Seilbahnen AG zu beschließen. Zehn der 36 Stadtvertreter sind jedoch Aktionäre der Seilbahnen AG, darunter auch Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (54, VP). Sie tauschte entsprechend die Plätze mit dem unbefangenen Neo-Vizebürgermeister Julian Fässler (37, VP), der damit zum ersten Mal dem Gremium vorsaß. Als einziger Fraktion gehört der SPÖ kein Aktionär an, was Fraktionsobmann Markus Fäßler (42) aber zu ändern gedenkt. Er kündigte an, im Rahmen der Kapitalaufstockung auch Aktien erwerben zu wollen. Darauf bewusst verzichten möchte Juliane Alton (57, Grüne), „denn irgendwer muss ja noch darüber abstimmen können“, wie sie angab. Übrigens: solange die Hälfte der Stadtvertreter anwesend und unbefangen ist, ist das Gremium beschlussfähig.

Kindersturm Am Freitag sprach Gemeindeverbandspräsidentin und Dornbirner Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (54, VP) beim Gemeindetag in Frastanz etwa auch den Bedarf nach und Mangel an Fachpersonal für die Kinderbetreuung an. Doch plötzlich öffnete sich alles andere als leise die Tür neben Kaufmann. Darin stand etwas überrascht die Schülerschaft der nahen Volksschule Frastanz-Dorf, die den Adalbert-Welte-Saal eigentlich als ihren Turnsaal kennt und nutzen wollte – und das gleich zweimal. „Ich bin zwar für vieles zuständig, aber da kann ich jetzt leider nicht helfen“, hatte Kaufmann Verständnis. Als dann noch die Lehrkraft nachschauen kam, was den Turnunterricht nun verhindert, wurde die Tür unter dem Gelächter der Anwesenden verriegelt. Damit fand die jugendliche Bürgerbeteiligung ein rasches Ende.