Blaue Augen

Das waren gleich zwei blaue Augen, die Wilfried Haslauer bei der Landtagswahl verpasst wurden. Der Salzburger Landeshauptmann hat sein erstes Wahlziel, stärkste Partei zu werden, knapper erreicht als erwartet. Sein zweites Ziel einer tragfähigen Regierung muss er noch liefern. Die FPÖ steht zur Verfügung, er wird sie wohl dennoch nicht wollen. Noch rascher und entschiedener hat Haslauer eine Zusammenarbeit mit dem zweiten Wahlsieger KPÖ ausgeschlossen. Statt Schwarz-Rot-Dunkelrot ginge sich ein Dreierbündnis zwischen ÖVP, SPÖ und den Grünen aus. Doch so wie im Bund könnte die SPÖ nach dem erneut schlechtesten Wahlergebnis aller Zeiten nun ebenso in Salzburg auf Parteichefsuche gehen.

Die Sensation des Wahlabends lieferte Kay-Michael Dankl, dem das Thema Wohnen mehr nutzte als den Grünen ihr Beharren auf Klima. Die KPÖ katapultierte sich in der Stadt Salzburg mit über 20 Prozent knapp hinter der ÖVP auf Platz 2. Es scheint also mehr Unzufriedene als FPÖ-Wähler zu geben, vor allem in den Städten. In Tirol und Kärnten konnten die Liste Fritz und das Team Kärnten den Zuwachs der FPÖ dämpfen, in Niederösterreich fehlte diese Alternative. Erfolge am rechten oder linken Rand sind jedoch immer auch Versäumnisse des etablierten politischen Angebots.

So schnell wird also keine Partei – weder im Land noch im Bund – zur Tagesordnung zurückkehren. In unsicheren Zeiten lebt nicht nur die Bevölkerung, zittern müssen sowohl Parteien der Mitte als auch Kleinparteien ohne neue Gesichter. Die nächsten Wahlen finden nach der EU-Wahl im Bund und in Vorarlberg statt, genaue Reihenfolge noch unklar. Auch im Westen wird der Verlust der ÖVP im Mittelpunkt des Interesses stehen, schließlich gilt es im Ländle das letzte Ergebnis mit einem Vierer voran zu verteidigen. Doch viel schmerzvoller sind die vergangenen Wahlen für den grünen Juniorpartner. Vor fünf Jahren saßen die Grünen noch von Wien bis Bregenz in sechs Landesregierungen. Nun bleibt vielleicht ohne den proporzbedingten oberösterreichischen Landesrat nur mehr das Ländle.

Bis Herbst 2024 ist ausreichend Zeit für die Gründung neuer Parteien, nicht nur auf regionaler Ebene. Abhängig vom Ausgang des SPÖ-Parteitags scheint gar der Gedanke an eine erfolgreiche Linkspartei nicht mehr blauäugig. Andreas Babler, die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr und Kay-Michael Dankl könnten mit dem in Wien erfolgreichen Bierparteigründer und Bundespräsidentschaftskandidaten Dominik Wlazny eine Allianz quer durch Österreich bilden. Niemand wird nach der gestrigen Wahl dieses Angebot unterschätzen.