Kommunisten wollen in Vorarlberg punkten

Schwarzach, Wien Kay-Michael Dankl ist eine Sensation gelungen. Mit seiner KPÖ Plus holte er aus dem Stand 11,7 Prozent bei der Salzburger Landtagswahl. Neben der FPÖ zählen die Kommunisten also zu den großen Gewinnern in dem Bundesland. In der zweitgrößten Stadt Österreichs, Graz, stellen sie bereits seit 2021 mit Elke Kahr die Bürgermeisterin und gehören in der Steiermark auch dem Landtag an. Angesichts dieser Erfolge stellt sich die Frage, ob die KPÖ zukünftig auch bundespolitisch reüssieren kann. 2024 findet die nächste Nationalratswahl statt. Auch in Vorarlberg geht kommendes Jahr eine Landtagswahl über die Bühne.

Schwieriges Pflaster Vorarlberg

Vorarlberg ist traditionell eher ein schwieriges Pflaster für Kommunisten. Das letzte Mal eigenständig bei einer Landtagswahl trat die KPÖ 1989 an und konnte nur 0,7 Prozent der Stimmen holen. Innerhalb des Bündnisses „Gsiberger“ gelang 2009 ebenfalls kein Einzug in den Landtag. Bei der Vorarlberger Wahl 2024 will die KPÖ Plus jedenfalls auf dem Wahlzettel stehen, sagt deren Sprecher Andreas Spechtenhauser VN-Gespräch. „Es ist geplant, dass wir antreten.“

Spechtenhauser räumt ein, dass die Vorarlberger Kommunisten im Vergleich zu Salzburg nicht ganz so strukturiert sind, zudem gebe es kein eigenes Parteiheim. „Die Themen, die Inhalte sind mehr oder weniger die gleichen.“

Johann Brandner war zwischen 1980 und 1991 Parteichef, er gilt als Urgestein der Kommunisten in Vorarlberg: „Bei der KPÖ liegen im Grunde genommen soziale, sozialpolitische, sozialökonomische Fragestellungen in der D.N.A.“ Anhand dieser würden sie sich auf bestimmte Aspekte konzentrieren. „Es fällt auf, dass das Wohnen in Graz Thema war, und jetzt auch noch einmal in Salzburg.“ Dankl, früherer Grüner und Salzburger Gemeinderat, hatte sich im Wahlkampf tatsächlich vor allem auf leistbares Wohnen konzentriert – und damit Erfolg gehabt. Für Brandner ist klar: „Als kleinere Partei muss man einen politischen Schwerpunkt setzen. Es geht nicht, dass man zehn Themen auftut.“ 

Die Persönlichkeit der handelnden Personen in der Partei spielt aus Brandners Sicht eine gewichtige Rolle. Gleichzeitig unterstreicht der langjährige Vorarlberger KPÖ-Chef: „Es geht schon um Kapitalismuskritik. Das ist es, was Kommunisten grundsätzlich auszeichnet.“

Darüber hinaus hätten sich auch die Rahmenbedingungen geändert. „Früher gab es das negative Beispiel mit dem real existierenden Sozialismus. Das war abschreckend.“ Zudem habe sich die KPÖ mittlerweile kritisch mit dieser Frage auseinandergesetzt. „Niemand will etwas Totalitäres. Das traue ich mich mit Sicherheit zu sagen.“ Für Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik ist der Erfolg der Kommunisten in Salzburg eine Kombination aus zwei Faktoren, wie sie den VN sagt: Die traditionellen Wählerbindungen nehmen ab, die Bereitschaft zum Wechselwählen wachse. Zweitens herrscht eine große Unzufriedenheit in der Bevölkerung. „Derzeit sagen laut ORF-Wahlbefragung 41 Prozent in Salzburg, dass es sich negativ entwickle. Das waren bei der letzten Landtagswahl halb so viele Personen.“

Die derzeit geschwächte Lage der SPÖ war ein weiterer Baustein des Erfolgs der Kommunisten. „Die Wählerstromanalyse zeigt, dass viele von der linken Seite kamen.“ 

Chancen in Vorarlberg

Praprotnik sieht prinzipiell die Möglichkeit für weitere Erfolge der Kommunisten, auch in Vorarlberg. Abnehmende Parteibindung und eine große Anzahl an Unzufriedenen: Dieser grundsätzliche Befund stimme auch im Land. „Daher haben auch in Vorarlberg neue Akteure ein gewisses Potenzial.“

Voraussetzung sind Spitzenkandidat und inhaltliche Positionierung. Gerade in Salzburg sei es nicht so sehr um die kommunistische Ideologie gegangen, sondern um persönliche Themen wie leistbares Wohnen. Ein letzter Punkt sei, wie sich die Teuerung weiter entwickelt: „Man wählt nicht nur das zukünftige Programm, sondern auch die Vergangenheit – und diese ist die wirtschaftliche Bilanz im eigenen Geldbörsl.“ VN-jus, ram