Schwarz-Blau auch in Salzburg möglich

Salzburg, Schwarzach Im Wahlkampf hatte sich Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) immer wieder von der FPÖ distanziert. Doch das hat nicht lange gehalten, die Zeichen stehen auf Schwarz-Blau: Das Präsidium der ÖVP gab Haslauer grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ. Die von Haslauer anfangs anvisierte „Allianz für Salzburg“ aus Schwarzen, Blauen und SPÖ kam nicht zustande. Salzburg wäre das dritte Bundesland nach Ober- und Niederösterreich, das von einer schwarz-blauen Koalition regiert wird.

Eva Hammerer, die Grünen- Klubobfrau im Vorarlberger Landtag, kann den Kurs der Volkspartei nicht nachvollziehen: „Ich finde es traurig, dass jetzt schon das zweite Bundesland in Folge nach rechts zu rücken scheint.“ Für sie gleiche das einem „Kurs der Ausgrenzung, der Hetze, der Spaltung“. FPÖ-Landesparteichef Christof Bitschi will zwar das Vorarlberger Wahlergebnis im Herbst 2024 abwarten, hält gegenüber den VN aber naturgemäß fest, dass er sich eine „Regierung mit freiheitlichen Inhalten“ wünscht: „Dann kann man mit uns reden.“ Ob Landeshauptmann Markus Wallner das tun möchte, ist aber eine andere offene Frage: Gegenüber den VN sagt ein Sprecher, dass man sich an Spekulationen für Vorarlberg nicht beteiligen werde.

Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle sieht in aktuellen Entwicklungen einen Vorgeschmack auf künftige Wahlen und darauffolgende Koalitionen: Sowohl Mikl-Leitner als auch Haslauer sei nachgesagt worden, dass sie kein gutes persönliches Verhältnis zur FPÖ haben. Aber man sehe nun, dass das Inhaltliche das Persönliche schlage. Vorarlberg ist das letzte Bundesland, in dem die Grünen noch regieren, sagt Stainer-Hämmerle. In Tirol entschied sich die ÖVP für die SPÖ. „Da dürften dann schon alle Alarmglocken für die Grünen läuten.“ VN-RAM, JUS, WEM

Wir wissen, dass sich der Landeshauptmannbonus bei den letzten Wahlen eher zum Landeshauptmannmalus entwickelt hat.