Beginn der Corona-Aufarbeitung

wien Die Bundesregierung hat die angekündigte Aufarbeitung der Corona-Pandemie am Donnerstag offiziell gestartet. Im Wesentlichen ist eine sozialwissenschaftliche Analyse der Akademie der Wissenschaften zu Themen wie Wissenschaftsskepsis und Polarisierung vorgesehen. Die Meinung der Bevölkerung soll über vertiefende Interviews eingeholt werden. Das Ende des Prozesses ist mit Jahresende geplant. Bis dahin soll auch das neue Epidemiegesetz vorliegen.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte die Aufarbeitung angestoßen. Er blieb aber der Auftakt-Pressekonferenz fern. Für das Kanzleramt sprach Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Sie sagte, dass niemand die Vergangenheit ändern könne. Nun sei aber die Zeit, Schlüsse zu ziehen; auch, um als Gesellschaft  für künftige Herausforderungen resilienter zu werden. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) zufolge ist die Aufarbeitung durch die Akademie der Wissenschaften Teil eines Gesamtprozesses. Schließlich lägen bereits mehrere Rechnungshof-Berichte zur Pandemie-Bekämpfung vor. Aus den Erfahrungen will die Regierung für einen künftigen Pandemieplan lernen. Auch ein neues Epidemiegesetz wird ausgearbeitet. Bis Jahresende soll es laut Rauch einen Gesetzesentwurf geben.

Von Regierungsseite obliegt die Verantwortung des Projekts beim Wissenschaftsministerium. Es hat auch die Kosten von 545.000 Euro zu tragen. Ressortchef Martin Polaschek (ÖVP) sprach von einem fundierten Forschungsprozess. Alexander Bogner von der Akademie der Wissenschaften, der das Projekt leitet, nannte vier Themen-Bereiche, die behandelt würden, nämlich Polarisierung, politische Zielkonflikte, Politikberatung und öffentliche Kommunikation sowie Wissenschaftsskepsis.