Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Explosiv

Vorarlberg / 05.05.2023 • 20:10 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Dass Herbert Kickl und die Freiheitlichen immer mehr Zuspruch erfahren, ist nicht so sehr darauf zurückzuführen, dass es eine Sehnsucht nach rechter Politik gibt. Genauso wenig wie der Triumpph der Kommunisten unter (alleiniger) Führung von Kay-Michael Dankl in Salzburg ein Hinweis auf einen Linksruck liefert. Was man im Übrigen daran erkennt, dass jeder sechste FPÖ-Wähler angab, dass er die Dunkelroten gerne mit in der Landesregierung sehen würde. Es geht vielmehr darum, dass die beiden einer Masse – höchst unterschiedlich – das Gefühl geben, bei ihr zu sein und ihr Problem zu verstehen: die Teuerung.

Das erklärt umgekehrt, warum die einstigen Großparteien auf Bundesebene so schlecht liegen. Hat man ihre Chefs, Karl Nehammer (ÖVP) und Pamela Rendi-Wagner (SPÖ), in jüngster Zeit unter Leuten gesehen? Man kann sich nur wundern darüber, dass sie sich nicht immer wieder in Gemeindesäle und auf Stadtplätze begeben, um der Bevölkerung zu signalisieren, dass sie hören wollen, was geschieht. Allein schon dadurch würden sie etwas mehr Zuspruch erfahren. Doch sie wollen oder können es nicht. Beides ist schlimm.

Der Hochrechner der Nation, Christoph Hofinger, stellt im Gespräch fest, dass die Umbrüche in der Gesellschaft auch zu solchen in der Politik führen. Je nachdem, wie dort halt damit umgegangen wird. 25 bis 30 Prozent der Haushalte tun sich mittlerweile schwer, über die Runden zu kommen. Sie müssen Freizeitaktivitäten einschränken, können sich Urlaube nicht sowie unerwartete Ausgaben von 1300 Euro nur auf Pump leisten.

Diese Entwicklung ist hochexplosiv. Nehammer, der als Kanzler in besonderer Verantwortung steht, verlässt nicht nur geschützte Räume nicht, sondern tut lieber weiterhin so, als müsse er sich ausschließlich um Migration kümmern. Zuerst mit Viktor Orbán in Budapest, diese Woche mit Giorgia Meloni in Rom. Während zu Hause die Nachricht läuft, dass Österreich zu einem Land mit einer überdurchschnittlichen Inflation in Europa geworden ist. Was befürchten lässt, dass es bald für noch mehr als 25 bis 30 Prozent der Haushalte eng werden könnte.

Insofern ist es alarmierend, wenn einer wie WIFO-Chef Gabriel Felbermayr, der grundsätzlich gegen die Gießkanne ist, auf eine Mietpreisbremse drängt. Es zeigt, dass es fünf nach zwölf ist. Alarmierend ist auch, dass Nehammer, der lange auf „Koste es, was es wolle“-Kurs war, jetzt aus ideologischen Gründen beharrlich gegen eine solche Bremse ist. Als wolle er Kickl zu einer absoluten Mehrheit und seiner Nachfolge verhelfen.

„Nehammer tut lieber weiterhin so, als müsse er sich ausschließlich um Migration kümmern. Dabei ist die Teuerung das größte Problem.“

Johannes Huber

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Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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