Mehr Rücklagen, weniger Schulden

Hohenems Höhere Einnahmen vom Bund und Ausgabendisziplin machten es möglich: Die Stadt Hohenems hat im vergangenen Jahr einen Nettoüberschuss von 1,35 Millionen Euro erwirtschaftet. Dazu stiegen die Rücklagen und die Schulden sanken. Neben mehr Einnahmen machte Bürgermeister Dieter Egger am Dienstag in der Stadtvertretung dafür vor allem „eine Punktlandung bei den Aufwendungen“ verantwortlich. 26 der 36 Stadtvertreter stimmten dem Rechnungsabschluss zu.

„Werden Rücklagen brauchen“

Eigentlich lag der Überschuss sogar um 2,5 Millionen Euro höher, dieses Geld floss aber auf das Rücklagenkonto, das damit auf 11,8 Millionen Euro anwuchs. „Die werden wir in den kommenden Jahren brauchen, denn mit Mehreinnahmen ist heuer nicht zu rechnen“, schwor Egger das Gremium auf ein mageres Jahr 2023 ein. Im vergangenen Jahr wurden zudem Schulden in der Höhe von 3,3 Millionen Euro abgebaut, der Schuldenberg sank damit auf 34,4 Millionen Euro.

Besonders stolz zeigte sich der Stadtchef und Finanzreferent auf die Investitionsquote von über 15 Prozent oder in Zahlen 7,25 Millionen Euro. Davon flossen rund 1,34 Millionen Euro in den Neubau der Kinderbetreuung Rheinhof und 100.000 Euro in den Waldkindergarten, hob er hervor. 2,1 Millionen wurden aber auch für Tiefgaragen und 645.000 Euro für den Rathaus-Neubau ausgegeben.

Lohnende Radarfalle

Kritik von VP-Stadträtin Angelika Benzer, wonach der Verkauf von Grundstücken in der Salomon-Sulzer-Straße und die überraschend hohen Einnahmen durch Strafgelder von Verkehrssündern von über 700.000 Euro so positiv ausgefallen seien, ließ Egger nicht gelten. Die Verkäufe seien ohnehin budgetiert gewesen und die Strafgelder vor allem das Resultat von Radarmessungen eines mobilen Radargeräts, das stets in verschiedenen Straßen aufgestellt werde. Die Warteliste von Bürgern, die das Gerät auch gerne in ihrer Straße postiert hätten, sei lang, erklärte Egger.

Auffällig viele Kündigungen

Bernhard Amann (Ems isch Üsr) wies darauf hin, dass auf den Salomon-Sulzer-Grundstücken dringend benötigte Wohnungen entstehen würden. Seine Fraktion stimmte dem Rechnungsabschluss dennoch nicht zu. Amann missfielen vor allem der Verkauf des alten Rathauses und der Bau des neuen Gemeindeamtssitzes.

Der Obmann des Rechnungsprüfungssauschusses, Dieter Mathis, hob unter anderem die hohe Quote an Kündigungen von fast einem Siebtel der Rathausbeschäftigten hervor. VN-PES