politik in Kürze

pamhagen Die Gesundheitsreferenten der Bundesländer und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) sind sich einig, dass es Strukturreformen braucht, um das Gesundheitssystem zukunftsfit zu machen. “Die Bereitschaft der Bundesländer ist da”, stellte Rauch nach dem Treffen am Mittwoch in Pamhagen im Burgenland fest. Im nächsten Schritt wolle man an den Finanzminister herantreten, sagte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ). Ein Thema, das die Gesundheitsreferenten auch diskutierten, war die Pflege. Laut Vorarlbergs Landesrätin Martina Rüscher (ÖVP) fordern die Länder rasch eine Kompetenzerweiterung für die neuen Pflegefachassistenten. Diese sollen unter anderem allein Nachtdienste machen können.

Hitler-Rede im Zug: Duo geständig

st. pölten Zwei nach der Einspielung einer Hitler-Rede über die Sprechstellen in einem ÖBB-Railjet ausgeforschte Verdächtige sind geständig. Das Duo sei vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich einvernommen worden, teilte Johann Baumschlager von der Landespolizeidirektion in St. Pölten am Mittwoch mit. Es handle sich um einen Erwachsenen und einen Jugendlichen, beide aus Wien.