“Mir geht es um eine Profilierung der SPÖ”

Wien Andreas Babler absolviert seine ersten Interviews als SPÖ-Chef. Er wolle einen „neuen Stil“ leben.

Wenn wir jetzt mit Ihnen über Inhaltliches reden – sprechen wir dann von Positionen der SPÖ oder über die ihres Vorsitzenden?

Babler Was meine Programmatik anbelangt und auch in der internen Sichtbarmachung in der Vorwahl, die wir jetzt gehabt haben und bis hin zum Parteitag, sind diese Themen ja fix eingebettet in Beschlusslagen der Sozialdemokratie. Es gibt aber ein paar Visionen, wie es in Dingen, die uns aus dem Zeitkreis der Modernität fehlen, weitergehen kann. Ich bin so weit ein innerparteilicher Demokrat, dass wir natürlich auch formal zu Beschlusslagen kommen müssen mit allen.

Der Salzburger SPÖ-Chef David Egger sagt, die von Ihnen geforderte 32-Stunden-Woche sei nicht Parteilinie.

Babler Ich habe bei meiner Wahl-Tour in Salzburg in einem Hotel geschlafen. Die rühmen sich nicht zu Unrecht damit, dass sie vorangegangen sind mit der ersten Hotellerie, die die Viertagewoche eingeführt hat. Und wie positiv die Effekte waren. Ich habe in den ersten Sitzungen gesagt, dass ich intern mehr sprechen möchte, wenn es Fragen gibt, was meine persönliche Ausrichtung oder meine Ausrichtungswünsche anbelangt, was die Zukunftsthemen sind – und umgekehrt. Ich bitte anzurufen, ich habe das auch mit dem David recht locker besprochen. Es ist überhaupt keine große inhaltliche Auseinandersetzung. Es ist auch unser neuer Weg und Stil, den ich vorgebe, direkt zu kommunizieren.

Hans Peter Doskozil hat im Wahlkampf zum Teil konträre Positionen zu Ihnen vertreten: Erhoffen Sie sich, dass er bei Dingen wie dem gesetzlichen Mindestlohn einschwenkt?

Babler Ich war nie in einer Auseinandersetzung mit Hans Peter Doskozil, meine Kandidatur ist ein Produkt jenseits der Lager. Eine Kernforderung waren natürlich höhere Löhne, Seite an Seite mit den Gewerkschaften, um nicht vom Gutwillen der jeweiligen Regierung abzuhängen. Das sind politische Unterscheidungsmerkmale.

Als Koalitionspartner haben Sie ja die FPÖ ausgeschlossen und sich explizit für eine „Ampel“ entschieden. Die Frage ist aber, ob sich das rechnerisch ausgeht. Warum legen Sie sich da so fest und nehmen sich Spielraum?

Babler Das ist eingebettet in eine politische Philosophie. Mir geht es um eine Profilierung der SPÖ, mein Anspruch ist, mit ihr die Nummer eins zu werden. Davon bin ich fest überzeugt, und dann kann man sich anschauen, wasfür Koalitionsmöglichkeiten es gibt. Bei der ÖVP ist das Thema, dass es aktuell mit ihr inhaltlich schwierig ist. Sie hat sich stark aus dem Spiel genommen, wenn es darum geht, wichtige Rechte in einem Staat zu sichern. Ein Wahnsinn ist die Reform der Krankenkassen: Die ÖVP hat sich im sozialen Gefüge verabschiedet von Millionen Menschen, die unselbständig erwerbstätig sind.

Wäre also eine Koalitionsbedingung, dass die Kassenreform zurückgenommen wird?

Babler Das ist eine der Bedingungen. Wir müssen ja irgendwann einmal vorwärts kommen in diesem Land, wir erleben die ÖVP als Blockade. Wir haben ja zum Beispiel auch in Chats gesehen, dass es darum gegangen ist, aus parteitaktischen Gründen den Ausbau der Kinderbetreuung abzulehnen. Ich schließe die ÖVP nicht kategorisch aus, aber sie muss sich verändern.

Haben Sie einen Namen für den Vorarlberger SPÖ-Vorsitz im Kopf?

Babler Ich weiß, dass gewechselt wird. Die Vorarlberger SPÖ-Strukturen kenne ich relativ gut, zum Beispiel über den Michi (Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch, Anm.).

Kennen Sie Mario Leiter?

Babler Ja, den kenn ich.

Was halten Sie von Ihm?

Babler Mario Leiter: Guter Mann.

Wäre er ein passender Vorsitzender?

Babler Das soll die SPÖ Vorarlberg überlegen und dann entscheiden. Nicht nur bei Vorarlberg zählt das, aber besonders: Aus Wien würde ich dorthin nichts ausrichten.

„Ich schließe die ÖVP nicht als Koalitionspartner aus, aber sie muss sich verändern.“