Peter Bußjäger

Kommentar

Peter Bußjäger

Bankomaten

Vorarlberg / 10.08.2023 • 18:55 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Bundeskanzler Nehammer hat vorgeschlagen, das Bargeld in der Verfassung zu verankern. Die Begeisterung über die Idee war bisher eher verhalten. Man kann gespannt sein, wie die genaue Formulierung lauten wird, die das Bargeld retten soll. Mit dem EU-Beitritt und der Einführung des Euro ist nun einmal die Währungspolitik auf die EU übergegangen. Was die Verfassung dagegen ausrichten soll, weiß ich nicht.

Im Hintergrund der Diskussion um Bargeld in der Verfassung steht weniger die Frage, ob das Bargeld abgeschafft wird, sondern, ob es zugänglich ist. Mittlerweile beklagen nicht wenige Gemeinden in Österreich, dass es keine Bankomaten mehr gibt. Wer zu seinem Bargeld gelangen will, muss zuweilen längere Wege in Anspruch nehmen.

Mag sein, dass das Bankomat-Thema für einige Bobos, die in ihren Innenstadtcafés den Espresso Macchiato mit der Karte oder per Handy bezahlen, die Parkgebühr über eine App entrichten und womöglich gerade von einem Skandinavien-Trip zurückgekommen sind, Ausdruck grotesker Provinzialität ist. Für viele Menschen ist es das aber nicht. Der Zugang zu Bargeld bedeutet für sie Ausdruck der Freiheit von Überwachung, die beispielsweise den Leuten in Skandinavien offenbar wegen ihres Vertrauens in den Staat egal ist.

Gibt es in der näheren Umgebung keinen Bankomaten mehr, wird den Bürgerinnen und Bürgern einmal mehr bewusst, wie abgehängt sie in der Provinz sind. Zu schlechten öffentlichen Verkehrsverbindungen sowie dem Verlust der Dörfer an Infrastruktur, wie Post, Nahversorgern und Schulen, kommt jetzt auch noch hinzu, dass die Versorgung der Bevölkerung mit Geld für die Bank längst nicht mehr rentabel ist.

Wenn sich die Politik um Bankomaten kümmert, ist das eine bessere Idee als viele glauben, die Bargeld mit Geldwäsche, Steuerhinterziehung und hoffnungsloser Rückständigkeit gleichsetzen. Deshalb muss man nicht das Bargeld in der Verfassung verankern, die keinen einzigen Bankomaten aufstellt, sondern sich in erster Linie darum kümmern, wie weit der Weg zum nächsten Bankomaten sein darf und wer ihn betreibt. Bezahlen wird es in jedem Fall die Allgemeinheit, ob als Kundinnen oder Kunden der Banken oder als Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

„Wer zu seinem Bargeld gelangen will, muss zuweilen längere Wege in Anspruch nehmen.“

Peter Bussjäger

peter.bussjaeger@vn.at

Peter Bußjäger ist Direktor des ­Instituts für Föderalismus und ­Universitätsprofessor in Innsbruck.