So läuft die CP-Volksbefragung in Lustenau am Sonntag ab

Vorarlberg / 17.11.2023 • 17:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Beim Leiter des Bürgerservice, Jürgen Peter, laufen am Sonntag die Fäden bei der Volksbefragung zusammen. <span class="copyright">VN/Hämmerle</span> — Beim Leiter des Bürgerservice, Jürgen Peter, laufen am Sonntag die Fäden bei der Volksbefragung zusammen. VN/Hämmerle

Von acht bis zwölf Uhr kann in 14 Wahlsprengeln gewählt werden. Ergebnisse gibt’s am frühen Nachmittag.

Lustenau Am Sonntag können die Lustenauer ihre Meinung zur Weiterentwicklung der S18, CP-Variante, abgeben. Über 17.000 Stimmbürger haben die Möglichkeit zur Teilnahme an der Volksbefragung. Die Frage lautet: „Soll die Marktgemeinde Lustenau als Partei in behördlichen Verfahren sowie in deren Vorfeld alle rechtlichen und politischen Mittel ergreifen, um den Bau der S18, Variante CP (östliche Ortsumfahrung entlang des Siedlungsrandes) zu ermöglichen?“

Wahlkarten hin und zurück

„Es kann am Sonntag in 14 Wahlsprengeln gewählt werden“, teilte Jürgen Peter, Leiter des Wahlamts im Bürgerservice der Marktgemeinde Lustenau, gegenüber vn.at mit. Laut Peter sind rund 100 Helfer im Einsatz, um die Volksbefragung korrekt abzuwickeln.

Etwas kompliziert gestaltet sich der Umgang mit den Wahlkartenwählern. Die im Gemeindeamt eingelangten Wahlkarten werden am Wahltag nämlich durch Boten den Wahlsprengeln zugestellt, um dort registriert und zugeordnet zu werden. Danach werden sie mit den vor Ort abgegebenen Stimmen wieder zurück ins Gemeindeamt gebracht.

Beim Informationsabend vergangene Woche war das Interesse enorm. Der Reichshofsaal platzte aus allen Nähten. <span class="copyright">VN/Paulitsch</span> — Beim Informationsabend vergangene Woche war das Interesse enorm. Der Reichshofsaal platzte aus allen Nähten. VN/Paulitsch

Ergebnis gegen 14 Uhr

Peter, der schon viele Wahlen mitorganisiert hat, spricht von einer problemlosen Auszählung. „Es gibt ja nur die Optionen ‚Ja‘ bzw. ‚Nein‘. Das sollte eine schnelle Auswertung der ausgefüllten Wahlzettel ermöglichen.“ Die Wahlbehörde wird gegen 13 Uhr zusammentreten, um das Ergebnis zu bestätigen. Die offizielle Mitteilung an die Medien erfolgt im Anschluss daran. Spätestens um 14 Uhr wird feststehen, wie das Votum ausgegangen ist.

Wie bereits mehrfach berichtet, hat die Volksbefragung zur CP-Variante einen rechtlich unverbindlichen Charakter. Allerdings verpflichtet sich die Gemeinde, bei Verfahren eine dem Ergebnis entsprechende Parteienstellung einzunehmen.