Islamist in Krems zu fünf Jahren Haft verurteilt

Welt / 22.07.2015 • 21:42 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der Beschuldigte soll sich einer bewaffneten Gruppierung angeschlossen haben. Das Foto stammt vom Prozessauftakt im Jänner.  Foto: APA
Der Beschuldigte soll sich einer bewaffneten Gruppierung angeschlossen haben. Das Foto stammt vom Prozessauftakt im Jänner. Foto: APA

Der 30-Jährige soll sich einer Untergruppe des „IS“ in Syrien angeschlossen haben.

krems. Am Landesgericht Krems ist in der Nacht auf Mittwoch ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Dschihadisten zu Ende gegangen. Der 30-jährige russische Staatsbürger wurde wegen des Verbrechens der terroristischen Vereinigung und des Vergehens der pornografischen Darstellung Minderjähriger zu fünf Jahren Haft verurteilt. Sowohl Verteidiger Wolfgang Blaschitz, der auf Freispruch plädiert hatte, als auch die Staatsanwältin meldeten Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung an. Somit ist die Entscheidung nicht rechtskräftig. Der Schöffensenat sei überzeugt, dass sich der Tschetschene in Syrien einer bewaffneten Gruppierung angeschlossen hatte, hieß es in der Urteilsbegründung.

Der 30-Jährige, der sich nicht schuldig bekannt hatte, war Ende 2013 aus Syrien, wo er angeblich Flüchtlingshilfe leistete, nach Österreich gekommen – laut Anklage, um hier seine Sehschwäche korrigieren zu lassen, nachdem er sich dort einer Untergruppe der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), Ansar al-Sham, angeschlossen hatte. 2014 wurde er im Waldviertel festgenommen. Die Staatsanwaltschaft stützte ihre Vorwürfe auf Tausende auf den Mobiltelefonen des Mannes sichergestellte Dateien. Am dritten Verhandlungstag wurden per Videokonferenz und mithilfe von Tschetschenisch-Dolmetscherinnen Wegbegleiter befragt. Unisono erklärten sie, ihr Ziel sei Flüchtlingshilfe im syrisch-türkischen Grenzgebiet gewesen. Auskunft gab auch eine Beamtin, die das auf den Mobiltelefonen gesicherte Material geprüft hatte. Es waren unzählige Bilder vorhanden, darunter, wenn auch gelöscht, diverse Selfies aus Syrien. Die Porno-Dateien seien gelöscht gewesen. Der Mann habe sich im Internet über Abhörsysteme, Wanzen und Fernzünder informiert.

Verteidiger Blaschitz verwies in seinem Schlussplädoyer darauf, dass Ansar al-Sham nicht auf der Terrorismusliste des US-Außenministeriums oder der Vereinten Nationen stehe.