Warten auf Entscheidung in US-Wahl: Biden baut Vorsprung aus

washington In den USA gibt es auch drei Tage nach Schließung der letzten Wahllokale keine endgültige Entscheidung über den künftigen Präsidenten. Vieles deutet aber darauf hin, dass Präsident Donald Trump nach vier Jahren das Weiße Haus räumen muss. Sein demokratische Herausforderer Joe Biden lag am Samstag in vier von fünf umkämpften Bundesstaaten in Führung. Im besonders umkämpften Staat Georgia konnte er seinen Vorsprung etwas ausbauen.

Angesichts des sich abzeichnenden Sieges rief Biden seine Landsleute zu Geschlossenheit auf. “Wir mögen Gegner sein, aber wir sind keine Feinde”, so Biden. In einer Ansprache aus seinem Hauptquartier in Wilmington im Bundesstaat Delaware sagte der 77-Jährige, nun sei es an der Zeit, den Zorn abzulegen. “Es wird nicht einfach, aber wir müssen es versuchen.” Die bisher veröffentlichten Zahlen machten klar: “Wir werden dieses Rennen gewinnen”, zeigte sich Biden siegessicher.

Er verzichtete jedoch darauf, sich bereits zum Sieger zu erklären, wie dies Trump gleich in der Wahlnacht verfrüht getan hatte. Der Republikaner spricht seither immer wieder – ohne Beweise – von Betrug. Inzwischen gibt es daran auch in der eigenen Partei Kritik. Trump gab sich längst noch nicht geschlagen. In einer offiziellen Mitteilung des Weißen Hauses kündigte er weitere Rechtsschritte an und unterstrich: “Ich werde niemals aufgeben, für euch und unsere Nation zu kämpfen.”

Biden gab bekannt, dass er zusammen mit der möglichen künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris bereits begonnen habe, die Übernahme der Regierungsgeschäfte vorzubereiten, unter anderem mit Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Man könne den bereits verstorbenen Amerikanern nicht mehr helfen – aber “wir können in der Zukunft viele Menschenleben retten”. Biden wirft Trump vor, in der Corona-Krise versagt und dadurch den Tod vieler Amerikaner verschuldet zu haben. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen stieg in dieser Woche auf Rekordstände mit mehr als 120.000.

Die Auszählung der Ergebnisse der Wahl vom Dienstag ging unterdessen weiter. Nach derzeitigem Stand müsste Biden nur noch den Bundesstaat Pennsylvania mit seinen 20 Wahlleuten gewinnen, um sich die für den Sieg nötige Mehrheit von 270 Wahlleuten zu sichern. Nach den bereits entschiedenen Rennen in der Mehrzahl der US-Bundesstaaten verfügt er bereits über mindestens 253 Stimmen.

In Georgia, Arizona und Nevada lag Biden ebenfalls vorn. Dagegen sah es für Trump in North Carolina und Alaska gut aus – was ihm allerdings nicht reichen würde.

Die Auszählung zieht sich bei der diesjährigen US-Wahl wegen der hohen Wahlbeteiligung und der Corona-Pandemie hin. Viele Bundesstaaten hatten unter anderem ihre Regeln für die Briefwahl angepasst, um die Wähler nicht einer Infektionsgefahr im Wahlbüro auszusetzen. Millionen Amerikaner machten davon Gebrauch.

Trump hatte zuvor bereits deutlich gemacht, dass er sich nicht mit einer Niederlage abfinden und sich mit einer Klagewelle dagegen wehren will. “Ich hatte in all diesen Staaten bis spät in die Wahlnacht hinein einen so großen Vorsprung, nur um all den Vorsprung auf wundersame Weise verschwinden zu sehen, als die Tage vergingen”, schrieb Trump bei Twitter. “Vielleicht wird all der Vorsprung zurückkehren, wenn unsere rechtlichen Verfahren voranschreiten!”

Trump stellt sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, ohne Beweise für seine Behauptungen zu nennen. Der Präsident kündigte an, sich bis hinauf zum Obersten Gericht gegen eine Niederlage zu wehren. Der Leiter der Rechtsabteilung von Trumps Team, Matt Morgan, erklärte am Freitag: “Diese Wahl ist nicht vorbei.”

In Trumps Partei gibt es inzwischen aber Kritik am Verhalten des Präsidenten. Mehrere führende Republikaner mahnten, die demokratischen Regeln einzuhalten. Konkrete Anhaltspunkte für massiven Wahlbetrug gibt es nicht.