Scholz, Draghi und Macron mit Sonderzug in Kiew eingetroffen

kiew Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Premierminister Mario Draghi sind am Donnerstag mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort wollen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land sprechen und über den Wunsch der Ukraine, der Europäischen Union beizutreten.

Wie die italienische Nachrichtenagentur ANSA meldete, nutzten die drei Spitzenpolitiker ihre Zugreise in der Nacht auf Donnerstag zu einem etwa zweistündigen Gipfelgespräch. Ziel des Besuchs sei es, der Ukraine “eine Botschaft der Einheit und des vollen Zusammenhalts der EU-Länder” zu überbringen.

Zahlreiche EU-Spitzenpolitiker, darunter Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), haben das von Russland überfallene Land bereits besucht. Für Scholz, Macron und Draghi ist es jedoch der erste Besuch. Der deutsche Kanzler war innenpolitisch massiv unter Druck gestanden, in die Ukraine zu reisen. Er hatte jedoch betont, dass es ihm um Inhalte gehe. “Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge”, betonte Scholz, der Selenskyj auch zum G7-Gipfel Ende Juni nach Oberbayern eingeladen hat.

Die Reise findet einen Tag vor der erwarteten Empfehlung der EU-Kommission zum Beitrittsantrag der Ukraine statt. Es wird erwartet, dass die Brüsseler Behörde vorschlagen wird, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu geben. Kommende Woche findet in Brüssel ein EU-Gipfel statt, bei dem darüber befunden werden soll. Mehr als drei Monate nach Kriegsausbruch haben die EU-Staaten Mühe, ihre Einigkeit gegenüber dem Aggressor Russland aufrecht zu erhalten. Ende Mai gelang jedoch nach wochenlangem Ringen die Einigung auf ein sechstes Sanktionspaket einschließlich eines Ölembargos.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, forderte Scholz in einem Zeitungsinterview auf, beim Besuch in Kiew weiterreichende Waffenlieferungen zuzusagen. Konkret solle er grünes Licht für die erbetenen 88 Leopard-1-Kampfpanzer und 100 Marder-Schützenpanzer geben, die der Konzern Rheinmetall sofort liefern könne, sagte Melnyk der “Rheinischen Post”. Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sagte vor einem Treffen mit NATO-Kollegen in Brüssel, dass Deutschland im Juli oder August drei Mehrfachraketenwerfer an Kiew liefern könne, die zugesagt worden seien.