Gemeinden stärker verschuldet

Schwarzach. (joh) Vergleicht man die Schulden der Gebietskörperschaften miteinander, so steht das Land Vorarlberg extrem gut da; die 101,5 Millionen Euro sind eine verschwindend kleine Summe. Davon können andere jedenfalls nur träumen. Das Land Steiermark ist beispielsweise mit einem Schuldenberg von 3,32 Milliarden Euro konfrontiert. Ganz zu schweigen von Niederösterreich; die dortige Landesregierung unter Erwin Pröll (ÖVP) muss mit 3,6 Milliarden Euro zurechtkommen.

Die Zahlen beziehen sich auf das Jahr 2015 und sind den Gebarungsübersichten zu entnehmen, die die Statistik Austria unmittelbar vor den Feiertagen fertiggestellt hat. Zwei, drei weitere Datensätze, die ebenfalls in dem Papier enthalten sind, relativieren die Schuldenstände der Länder jedoch; und zwar im positiven wie im negativen Sinne.

Bund mit hohen Schulden

Zunächst einmal ist noch immer der Bund jene Gebietskörperschaft, die mit Abstand am höchsten in der Kreide steht: 2015 mit 199 Milliarden Euro. Die Länder kamen auf elf Milliarden Euro. Daneben gibt es aber noch die Gemeinden, die weitere elf Milliarden Euro zusammenbrachten. Dazu kommt noch Wien: Die Bundeshauptstadt ist sowohl Land als auch Gemeinde; ihre Schulden betrugen 5,42 Milliarden Euro.

Außerhalb Wiens bewegen sich die Außenstände der Länder und der jeweils zu ihnen gehörenden Gemeinden in äußerst unterschiedlichen Verhältnissen zueinander. In Kärnten sind die des Landes mit 1,91 Milliarden Euro viel höher als die der Gemeinden (650 Millionen Euro). In Niederösterreich tragen beide etwa gleich viel zu den insgesamt mehr als sieben Milliarden Euro bei. In Vorarlberg dagegen sind die Schulden der Gemeinden mit 686,7 Millionen Euro fast sieben Mal höher als die erwähnt niedrigen des Landes.

Aussagekräftiger sind freilich die Schuldenstände pro Kopf: In Vorarlberg erreichte das Land hier im vorletzten Jahr 266 Euro, während die Gemeinden auf 1802 Euro kamen. Zum Vergleich: In Kärnten lag das Land bei 3415 Euro und die Gemeinden bei 1164 Euro (siehe Grafik). Wien kam auf 2988 Euro. Dass die Kommunen in Vorarlberg schlechter dastehen als das Land, weiß man natürlich auch beim Gemeindeverband, der sie vertritt: „Das ist uns ein Dorn im Auge“, so Generalsekretär Peter Jäger. Ausschlaggebend dafür sei ein Ungleichgewicht zwischen dem Land und den Gemeinden. Letztere müssten Ersterem etwa 30 Prozent ihrer laufenden Ausgaben überweisen; vor allem für Sozial- und Gesundheitsleistungen. „Deshalb das für uns schlechte Ergebnis“, so Jäger. Immerhin aber stehe man dazu laufend in Gesprächen mit dem Land.

Erhebliche Förderungen

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) betont, dass das Land die Gemeinden erheblich fördere: Von 2011 bis 2015 hätten sie aus sogenannten echten Landesmitteln sowie unter dem Titel Bedarfszuweisungen 667 Millionen Euro erhalten. Abgesehen davon entfalle ein Großteil ihrer Schulden auf Bereiche wie Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, die sich über Gebühren refinanzieren könnten,  so Wallner.

Auch Jäger lässt keinen Zweifel daran, dass die Gemeinden ihre Schulden bedienen können. Und überhaupt: Zuletzt sind sie sogar leicht gesunken, während einzelne Gebietskörperschaften im Osten nach wie vor mit erheblichen Zuwächsen konfrontiert sind; die Verbindlichkeiten des Landes Steiermark beispielsweise haben sich seit 2012 verdoppelt.