Europas Netze für vernetzte Verbrechen

Freitagabend in Hohenems. Susi O. hat eine normale Arbeitswoche hinter sich und bereitet sich auf ein gemütliches Frühlingswochenende vor. Das Telefon klingelt. Susi O. war bisher nie zu Hause, als es der Anrufer mit der norwegischen Nummer versuchte. Diesmal ist sie da, diesmal hebt sie ab. Eine Stunde später ist sie Opfer einer internationalen Verbrecherbande geworden, die sich auf Erpressungen am Computer spezialisiert hat. Und das in ihrem Hohenemser Eigenheim, bisher weit entfernt von großer Kriminalität. Digitale Verbrecher kennen keine Grenzen, schlagen in vielen Ländern zu und sitzen in Osteuropa, Asien, Afrika zum Beispiel.

Eisenhowerlaan 73, Den Haag, Niederlande. Ein graues Betongebäude mit vier treppengleich angeordneten Bürotürmen zieht die Blicke der Passanten auf sich. Hier residiert die europäische Polizeibehörde Europol. Gerald Hesztera und Christian Wandl haben es sich in schwarzen Ledersesseln im Europol-Besprechungsraum gemütlich gemacht. Hesztera ist für die externe Kommunikation zuständig, Wandl leitet das sechsköpfige österreichische Verbindungsbüro. Es ist viel los an diesem Tag: Mittlerweile bevölkern 1100 Mitarbeiter das Bürogebäude, das für 850 Menschen konzipiert wurde. 2008 habe Europol 5000 Fälle bearbeitet, nun seien es zehn Mal mehr. Darunter viele Cybercrime-Fälle, wie jener von Susi O. Eine Stunde lang habe sie am Telefon verbracht: „Insgesamt habe ich mit drei Männern abwechselnd telefoniert.“ Zunächst wollten sie Geld, weil Susi O. angeblich illegale Software auf dem PC hätte. Anschließend seien nach und nach Dateien verschwunden. Um diese zu retten, hätte Susi O. 500 Euro überweisen sollen.

In Österreich sind die Anzeigen im Cybercrime-Bereich von 2015 auf 2016 um ein Drittel gestiegen. Insgesamt wurden im Vorjahr 13.103 Fälle angezeigt, wobei die Dunkelziffer weitaus höher sein dürfte, wie Gerald Hesztera erläutert: „Wir haben das Problem, dass Cybercrime ein underreportet Crime ist. Viele Fälle werden nicht gemeldet.“ Auch Susi O. ist nicht zur Polizei gegangen. Hätte sie es getan, wäre das Europol-Netzwerk kontaktiert worden. Vorarlberg ist Teil eines Pilotversuchs, bei dem die Polizei direkt Zugriff auf die Europol Datenbank „Siena“ hat. Ist ein zweites Land involviert, wie etwa Norwegen bei Susi O., sind die Europol-Verbindungsbüros an der Reihe. Jedes Mitgliedsland verfügt über ein solches, über 200 Verbindungsbeamte arbeiten in Den Haag.

28 EU-Mitgliedsländer bedeuten 28 Rechtssysteme. Möchte ein Beamter Hilfe aus einem anderen Land, müssen Rechtshilfeersuchen gestellt werden – und zwar bei jedem Anliegen. Um dies zu vereinfachen, schufen die EU-Mitgliedstaaten Eurojust.

Eurojust, Den Haag, 100 Meter Luftlinie von Europol entfernt. Ein Burggraben umgibt den Büroturm, innen kommt man ohne Handscanner und Zugangskarte nicht weit. In einem Raum im dritten Stock sitzt Michael Schmid. Er ist Deputy (Stellvertreter) des österreichischen Büros, Tür an Tür mit Vertretern aus Litauen, Polen, Ungarn, Portugal, Deutschland, Spanien, Malta, Kroatien und Irland. Eurjust koordiniert die Rechtssysteme der Länder bei internationalen Ermittlungen, wie Schmid erklärt: „Die Behörden vereinbaren in der Regel eine gemeinsame Ermittlungsgruppe für den Zeitraum eines Jahres. Im Laufe dieser Zeit ist kein Rechtshilfeersuchen nötig.“ Diese Gruppen nennen sich JIT (Joint Investigation Team). Im Jahr 2016 unterstützte Eurojust 148 JIT. Insgesamt war die Behörde im Vorjahr in 2306 Fälle involviert, organisierte 249 Koordinierungstreffen, 87 Mal war Europol beteiligt. Wie internationale Zusammenarbeit funktioniert, zeigt Alphabay, der vormals größte Marktplatz für illegale Waren im Darknet.

Die Geschichte von Alphabay erinnert an ein Hollywooddrehbuch. Im Frühjahr dieses Jahres schlossen Polizeihacker das Portal und brachten eine Warnung in Umlauf: Achtung, Alphabay wurde gehackt, bitte benutzen Sie Hansa. Hansa war das drittgrößte Portal. Viele Nutzer folgten dem Hinweis, ohne zu ahnen, dass sich die Ermittler auch bei
Hansa eingeschleust hatten. Im Sommer wurde Hansa vom Darknet genommen und Tausende Käufer und Verkäufer identifiziert.

Die Digitalisierung hat die Verbrecherjagd verändert. Daten sind die neuen Fingerabdrücke, Analysesysteme die neuen Kommissare. Europol nutzt zahlreiche Datenbanken, wie Siena, EIS, „Check the Web“ und Counter-Terrorism-Program. Die Polizeiwissenschaftlerin Rosalie Möllers schreibt in ihrem Buch „Polizei in Europa“: „Es lässt sich feststellen, dass die vormals aufgebauten Kontrollmechanismen und Schranken, die Eingriffe in Freiheitsrechte der Bürger begrenzen sollen, tendenziell abgebaut werden.“ Datenschutz sei aber wichtiger geworden, der mittlerweile personenbezogene Daten stärker verwendet werden.

Polizeibehörden fordern seit Jahren mehr Möglichkeiten beim Datensammeln und der Überwachung.Digitalisierung macht beides einfacher und schwieriger zugleich. Hesztera betont: „Whatsapp kann man nicht überwachen. Aber selbst der dümmste Verbrecher nutzt diese Kanäle.“ Er fügt aber an: „Derzeit ist die Überwachung wohl lediglich mit einem Trojaner möglich. Aber das Thema lässt sich nur europäisch lösen.“ Das geplante Sicherheitspaket in Österreich sehe er dennoch positiv. Michael Schmid von Eurojust fügt an: „In gewissen Fällen ist es hilfreich, Kommunikationsdaten aus Whatsapp zu bekommen.“ Aktivisten widersprechen. Anfang September rief Greenpeace das Projekt „Netpeace“ ins Leben. Darin geht es unter anderem um den „Schutz vor Cyberwar und staatlicher Totalüberwachung“. Volker Plass von Greenpeace Österreich führt aus: „Nicht alles, was technisch machbar ist, ist mit dem Grundrecht kompatibel und bringt mehr Sicherheit.“ Das geplante Sicherheitspaket sieht etwa vor, Whatsapp mittels Trojaner überwachen zu können. Außerdem möchte Noch-Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verstärkte Videoüberwachung, Autokennzeichenerfassung, Abhörmöglichkeiten in Autos und vieles mehr. Greenpeace fordert, dass der Erfolg von Überwachungsmaßnahmen zunächst in anderen Staaten objektiv analysiert wird. Schließlich berühre man elementare Grundrechte. Außerdem möchte Greenpeace eine Sunset-Clause – ein Ablaufdatum für Gesetze. „Es ist politisch immer unpopulär, Sicherheitsgesetze abzuschaffen. Deshalb sollen sie ablaufen. Wenn sie die Erwartungen nicht erfüllen, werden sie nicht verlängert“, fährt Plass fort.

Whatsapp ist längst nicht das einzige Problem der Digitalisierung. Einbrecherbanden würden etwa mithilfe von Drohnen den Tatort überwachen. Hesztera fügt an: „Wir versuchen herauszufinden, wie sich die Kriminalität in den kommenden Jahren verändert. Wann wird etwa zum ersten Mal ein selbstfahrendes Auto gehackt und damit ein Anschlag verübt?“

Solche Fragen beschäftigen Susi O. nicht. Sie hat mit einem Handgriff jegliche Angriffe auf ihren Laptop beendet: Susi O. hat den Akku rausgenommen. Dagegen hat auch der beste Hacker der Welt keine Chance.