EU antwortet mit neuen Maßnahmen gegen US-Strafzölle

Als Antwort auf neue US-Strafzölle auf Stahl und Aluminiumexporte verhängt die Europäische Union zusätzliche Zölle auf Produkte wie Spielkarten, Feuerzeuge und Plastikabdeckungen für Möbel. Dies teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Die Maßnahme sei genau proportional zu der US-Entscheidung vom 8. Februar. Der Umfang sei relativ begrenzt, teilte die Kommission mit.

amals hatte die Regierung von US-Präsident Donald Trump die 2018 verhängten Stahlzölle ausgeweitet. Damit wurden Sonderabgaben auch auf Produkte wie Stahlnägel, Heftklammern, Draht und Kabel fällig. Nun verhängt die EU – wie schon nach der ursprünglichen Entscheidung Trumps von 2018 – Gegenmaßnahmen, die in etwa das gleiche Handelsvolumen treffen.

Die “Ausgleichsmaßnahmen” würden zudem in Übereinstimmung mit den Pflichten der EU unter den Regeln der Welthandelsorganisation WTO verhängt und bei der WTO gemeldet. Die derzeitige Coronakrise zeige, wie wichtig es sei, Handel und Lieferketten aufrecht zu erhalten. Um die Erholung zu unterstützen, erwarte man von den Partnern, unrechtmäßige Zölle aufzuheben, auch die auf Stahl und Aluminium, erklärte die Kommission weiter.

Trump hatte 2018 mit Hinweis auf die nationale Sicherheit die ganze Welt mit Sonderzöllen auf Stahl und Aluminium überzogen. Trump stört sich daran, dass die Handelsbilanz der USA seit Jahren im Minus ist. Er sieht den enormen Saldo als Folge der Politik anderer Länder, die aus seiner Sicht mit unfairen Methoden ihre Exportwirtschaften fördern. Trump macht Druck auf große Handelspartner, damit diese mehr aus den USA importieren.