Fortschritte bei Investitionsabkommen zwischen EU und China

Ticker / / 3 Minuten Lesezeit
Fortschritte bei Investitionsabkommen zwischen EU und China

In ihren seit sieben Jahren laufenden Verhandlungen über ein Investitionsabkommen stehen China und die Europäische Union offenbar kurz vor einem Durchbruch. Bei den jüngsten Gesprächen seien mit Anstrengungen beider Seiten „große Fortschritte erzielt“ worden, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Dienstag vor der Presse in Peking. Am Montag hatte die EU-Kommission den Mitgliedsstaaten von einer positiven Entwicklung berichtet.

Es wurde damit gerechnet, dass eine grundsätzliche politische Einigung nach einem Gespräch zwischen Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündet werden könnte, wie die Deutsche Presse-Agentur in Peking erfuhr. Das Gespräch könnte am Mittwoch stattfinden.

Der zuständige EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis und Chinas Vizepremier Liu He haben bereits über die noch ausstehenden Streitthemen gesprochen. Ihr vor gut einer Woche bereits geplantes Spitzengespräch war zunächst verschoben worden, was auf Probleme in den Verhandlungen hindeutete.

Doch berichtete die EU-Kommission am Montag in Brüssel von neuen positiven Entwicklungen, auch beim Streitthema der Arbeitsrechte. Bei einer Unterrichtung der EU-Botschafter habe die deutsche Ratspräsidentschaft am Ende festgehalten, dass kein EU-Staat ein Stoppsignal gegeben habe und damit „der Weg für die politische Unterstützung geebnet“ sei, berichtete ein Diplomat.

Das Abkommen gilt als der umfassendste Versuch der EU, das Verhältnis mit China neu aufzustellen. Ziele sind mehr Marktzugang und bessere Wettbewerbsbedingungen. Nach den USA ist China der zweitwichtigste Handelspartner der Europäer und die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt. In der Europäischen Union regte sich aber auch Widerstand gegen das Abkommen.