Fünf-Sterne sollen über Koalition in Italien abstimmen

Die Bildung einer neuen italienischen Regierung mit den Sozialdemokraten (PD) macht die bisher regierende Fünf Sterne-Bewegung vom Ergebnis der Abstimmung am Dienstag auf der Online-Plattform “Rousseau” anhängig. Dies bestätigte am Montag nach Medienangaben Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio, der mit der PD (Demokratische Partei) über eine neue Regierungsallianz verhandelt.

Die circa 115.000 Parteianhänger, die auf der Plattform eingeschrieben sind, können am Dienstag von 9 bis 18 Uhr darüber abstimmen, ob die populistische Bewegung eine Regierungsallianz mit den bisher oppositionellen Sozialdemokraten eingehen soll. Mit einem Ergebnis ist kurz nach Ende der Abstimmung zu rechnen. Politische Beobachter rechnen mit einem klaren “Ja” zur Regierungsallianz mit der PD. Sollten die Aktivisten dagegen die Einigung mit den Sozialdemokraten ablehnen, würde Di Maio die Regierungsverhandlungen abbrechen, hieß es in Rom.

Die Fünf-Sterne-Bewegung versteht sich seit jeher als basisdemokratisches Gegenmodell zu den etablierten Parteien. Deshalb werden Entscheidungen nicht auf Parteitagen von Delegierten und Vorständen getroffen, sondern mittels Konsultationen im Internet. Dabei greift die Bewegung auf die Online-Plattform “Rousseau” zurück, die von der privaten Internetgesellschaft “Casaleggio Associati” betrieben wird. Chef des Unternehmens ist Davide Casaleggio, Sohn des Firmengründers Gianroberto Casaleggio, der 2016 mit 61 Jahren verstarb.

Der designierte Premier Giuseppe Conte setzte am Montag seine Gespräche mit den möglichen Koalitionspartnern fort. Sein Ziel ist es, die Programme der beiden Parteien auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen.

Der parteilose Regierungschef in spe hatte am Sonntag mitgeteilt, er wolle bis spätestens Mittwoch eine Regierungsmannschaft haben. Das davor von Conte angeführte Regierungsbündnis zwischen den Fünf Sternen und der rechten Lega von Matteo Salvini war im August nach monatelangen Querelen zwischen den Koalitionspartnern geplatzt.