Trump-Kritikerin Cheney erwägt Präsidentschaftskandidatur

Nach ihrer Niederlage bei den Vorwahlen im US-Bundesstaat Wyoming zieht die Republikanerin und Trump-Kritikerin Liz Cheney eine Kandidatur bei der US-Präsidentenwahl 2024 in Erwägung. “Das ist etwas, worüber ich nachdenke. Und ich werde in den kommenden Monaten eine Entscheidung treffen”, sagte Cheney dem US-Sender NBC News in der Sendung “Today” am Mittwochmorgen (Ortszeit).

Zuletzt war Cheney oft gefragt worden, ob sie sich vorstellen könne, 2024 ins Rennen zu gehen. Die Konservative hatte das bisher offen gelassen.

Die nächsten Monate werde sie sich aber zunächst darauf konzentrieren, ihre Arbeit als Abgeordnete im Kongress zu beenden, betonte Cheney. Die 56-Jährige wird dem Repräsentantenhaus von Jänner an nicht mehr angehören. Sie räumte bei den Vorwahlen in Wyoming in der Nacht zum Mittwoch ihre Niederlage gegen ihre parteiinterne Kontrahentin Harriet Hageman ein, die von Ex-Präsident Donald Trump unterstützt worden war. Hageman wird damit in dem Wahlkreis in Wyoming bei den Kongresswahlen im November für die Republikaner antreten.

Cheney sagte, sie habe auch noch eine Menge Arbeit im Untersuchungsausschusses zum Angriff auf das US-Kapitol am 6. Jänner 2021 zu erledigen – sie ist dort die stellvertretende Vorsitzende. Sie werde dafür sorgen, dass die Menschen im Land verstehen, “was auf dem Spiel steht”. Die republikanische Partei müsse wieder die Prinzipien und Werte annehmen, auf Grundlage derer sie gegründet wurde, sagte Cheney. Die 56-jährige Vertreterin des traditionell-konservativen Republikaner-Flügels versprach, sie werde “alles” unternehmen, um eine Rückkehr Trumps ins Weiße Haus zu verhindern. Sie habe seit der Kapitol-Erstürmung vom 6. Jänner 2021 gesagt, dass Trump nie wieder “in die Nähe des Oval Office” gelangen dürfe. Der 2020 abgewählte Rechtspopulist hat wiederholt eine mögliche erneute Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024 ins Spiel gebracht. Cheneys Niederlage war erwartet worden.

Nach der Stimmabgabe hatte Cheney gesagt, die USA seien an einem Punkt angelangt, “an dem unsere Demokratie wirklich angegriffen und bedroht ist. Und diejenigen von uns, Republikaner, Demokraten und Unabhängige, die zutiefst an die Freiheit glauben und denen die Verfassung und die Zukunft des Landes am Herzen liegt, haben meines Erachtens die Pflicht, dies über die Partei zu stellen.”

Trump schrieb in dem von ihm mitbegründeten sozialen Netzwerk Truth Social: “Liz Cheney ist eine Närrin, die denjenigen, die unser Land zerstören wollen, direkt in die Hände spielt!” Auch die siegreiche Kandidatin übte Kritik an Cheneys Rede nach deren Niederlage. Cheneys Äußerungen zeigten, dass es ihr wenig um Fragen rund um ihren Bundesstaat gehe, sagte Hageman auf Fox News. “Sie ist weiter konzentriert auf ihre Besessenheit über Präsident Trump.” Die Wähler von Wyoming hätten nun mit einer sehr lauten Botschaft dagegengehalten.

Cheney ist die stellvertretende Vorsitzende des parlamentarischen U-Ausschusses zur Aufklärung des Sturms auf das Kapitol. Neben ihr sitzt nur ein weiterer Abgeordneter der Republikanischen Partei in dem Gremium. Cheney hatte bereits nach der Kapitol-Erstürmung als eine von nur zehn Abgeordneten der Republikaner für eine Amtsenthebung Trumps gestimmt. Der Ex-Präsident hat Cheney deswegen immer wieder scharf attackiert. In weiten Teilen der Republikanischen Partei ist die Abgeordnete nahezu geächtet.

In den USA werden seit Monaten Vorwahlen für die Kongress-Zwischenwahlen im November abgehalten. Bei den Republikanern gelten die Vorwahlen auch als Gradmesser dafür, wie groß Trumps Einfluss auf die Konservativen noch ist.

Die 2016 erstmals ins Repräsentantenhaus gewählte Cheney wird ihr Mandat nun verlieren. An ihrer Stelle wird Harriet Hageman in ihrem Wahlkreis im erzkonservativen Wyoming für ein Abgeordnetenmandat antreten. Die 59-Jährige hatte sich im Vorwahlkampf Trumps Falschbehauptungen zu eigen gemacht, er habe die Präsidentschaftswahl 2020 gegen den Demokraten Joe Biden nur wegen angeblichen massiven Wahlbetrugs verloren.

Auch in Alaska kam es zu Abstimmungen, die landesweit mit Spannung verfolgt wurden. Wegen des komplizierten neuen Wahlsystems in dem Bundesstaat war zunächst nicht klar, wann mit eindeutigen Ergebnissen zu rechnen ist. Dort bewarb sich für die Republikaner die frühere Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin um einen Sitz im Repräsentantenhaus, der durch den Tod des langjährigen Abgeordneten Don Young freigeworden ist. Palin trat gegen zwei Mitbewerber an.

Da der Sitz bereits bei der Kongresswahl im November wieder neu vergeben wird, finden zugleich Vorwahlen statt, bei denen sich Palin, ihre zwei Mitbewerber und zahlreiche weitere Anwärter um die Kandidatur bewerben. Trump hat Palin seine Unterstützung zugesagt. Palin war im Wahlkampf 2008 zur Zielscheibe von Spott geworden, als sie als US-Vizepräsidentschaftskandidatin behauptet hatte, sie könne von ihrem Haus in Alaska aus Russland sehen.

Außerdem trat bei den Vorwahlen in Alaska Senatorin Lisa Murkowski an. Sie wurde unter anderem von Kelly Tshibaka herausgefordert, der Trump seine Unterstützung zugesagt hat. Murkowski gehörte zu sieben Republikanern, die im Senat für eine Amtsenthebung Trumps gestimmt hatten. Sie ist die einzige aus dieser Gruppe, die sich im November um die Wiederwahl bemühen muss. Im Repräsentantenhaus stehen alle zwei Jahre alle Sitze zur Wahl, im Senat nur rund jeder Dritte.