Leserbrief: Trump, Orbán, Kickl – Warnungen von Popper und Arendt

Karl Popper warnte nach dem Zweiten Weltkrieg, dass eine freie Gesellschaft nur dann überlebt, wenn Regierungen unblutig und durch Wahlen abgesetzt werden. Die Abwahl Donald Trumps im Jahr 2020 zeigte, wie fragil dieses Prinzip ist: Der Machtverlust wurde nicht akzeptiert und mündete im Sturm auf das Kapitol – ein Menetekel für westliche Demokratien. Hannah Arendt analysierte, wie autoritäre Systeme entstehen, wenn Komplexität durch Feindbilder ersetzt und Zweifel als Verrat gebrandmarkt werden. Diese Mechanismen zeigen sich auch in parlamentarischen Debatten, wenn Gegner, Medien und Institutionen pauschal delegitimiert werden – etwa durch Herbert Kickl, der im Nationalrat wiederholt von einem angeblich feindlichen „System“ spricht. Ein Blick nach Venezuela verdeutlicht die Konsequenzen: Demokratie wird ausgehöhlt, Recht durch Macht ersetzt, politische Konflikte durch Zwang entschieden – unter Mitwirkung internationaler Akteure, auch aus den USA. Viktor Orbáns „illiberale Demokratie“ folgt demselben Prinzip. Demokratie stirbt nicht plötzlich, sondern schrittweise. Wir können das an der Wahlurne bedenken – und später nicht sagen: „Ich habe nichts gewusst“, wie es nach 1945 viele taten. Die Lektüre von Karl Poppers. Die offene Gesellschaft und ihre Feinde und Hannah Arendts Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft half mir, diese Gefahren einzuordnen.

Otto Bechter, Dornbirn