Pflicht für Mundmaske für Volksvertreter
Am Mittwoch, 13. Mai, herrschen im Landesparlament verschärfte Sitzungsbedingungen.
Bregenz Das Virus hinterlässt auch in der Vorarlberger Landespolitik unübersehbare Spuren. Dies wurde bereits bei einer Sondersitzung des Landtags am 4. April deutlich. Nur 20 der 36 Abgeordneten hatten im Kräfteverhältnis der Fraktionen teilgenommen. Damit war nur jeder zweite Sitzplatz besetzt, so konnte der nötige Abstand gewahrt werden. Desinfektionsmittel und Folie ums Rednerpultmikro sollten das Ansteckungsrisiko geringhalten. Die Redezeit pro Fraktion war auf zehn Minuten begrenzt. Mit dieser Sondersitzung fiel dann die gestern, Mittwoch, anberaumte LT-Sitzung ins Wasser.
Alle Fraktionen für Sitzungstermin
Nun hat das Erweiterte Landtagspräsidium, in dem neben Volkspartei und Grünen auch die Oppositionsparteien der Freiheitlichen, Sozialdemokraten und Neos vertreten sind, beschlossen, am Mittwoch, 13. Mai, eine Landtagssitzung abzuhalten. Das Treffen läuft unter bisher nicht bekannten verschärften Bedingungen ab. „Es ist auch in der landespolitischen Arbeit nichts mehr so wie es vor Corona war“, bestätigte LT-Präsident Harald Sonderegger (VP) den Sitzungstermin auf Anfrage der VN. Nachsatz: „Freilich unter der Voraussetzung, dass die Situation mit Corona so bleibt wie sie jetzt ist und keine zweite Welle droht.“ Einhelligkeit herrschte laut Sonderegger nicht nur in Sachen Termin. „Wir haben uns darauf geeinigt, bei der Aktuellen Stunde gemeinsam das Thema Corona und dessen Folgen in den Mittelpunkt zu stellen.“
Selbst auferlegte Maskenpflicht
Was die dringlichen Anfragen betrifft, die oft für stundenlange Diskussionen sorgen, so wollen die Fraktionen diesmal leise(r) treten. Darüber hinaus hätte man sich in der einstündigen Videokonferenz auf selbst auferlegte Maskenpflicht für alle Abgeordneten geeinigt. Einzige Ausnahme: „Nur am Rednerpult darf die Mundmaske entfernt werden.“ Die nötige Distanz unter den Abgeordneten werde man einhalten können, versprach Sonderegger. „Wir werden Plätze der Landesbeamten mitbenutzen und für die sieben Mitglieder der Landesregierung zusätzlich drei Tische im Plenum bereithalten.“ Auch für genügend Desinfektionsmittel werde gesorgt, erklärte der LT-Präsident, der sich freilich „so wie alle anderen lieber wieder Normalität wünschen würde“. Stichwort Normalität: Für Mittwoch, 6. Mai, sind auch fünf Ausschusssitzungen fixiert worden. Publikum und Pressevertreter können die Sitzung ausschließlich über den Live-Stream des Landtags mitverfolgen.
„Es ist auch in der landespolitischen Arbeit nichts mehr so wie es vor Corona war“
Harald Sonderegger, Landtagspräsident, VP