Razzia gegen islamistischen Extremismus: Auch Vorarlberg im Visier

Wien, Schwarzach Am Mittwoch (4. November) rückten Verfassungsschutz, Polizei und Justiz in mehreren österreichischen Bundesländern aus, um gegen islamistischen Extremismus und Terrorismus vorzugehen. Im Rahmen des sogenannten „Joint Action Day“ fanden laut Innenministerium in Vorarlberg, Tirol, dem Burgenland, Wien, Niederösterreich und Oberösterreich insgesamt neun Hausdurchsuchungen und 17 Einvernahmen statt. Die Einsatzkräfte stellten demnach zahlreiche Beweismittel sicher, darunter Mobiltelefone, Datenträger, Laptops, diverse Messer, zwei Schlagringe, eine Schreckschusspistole mit zugehörigem Magazin, Suchtgift sowie einschlägige Literatur, die derzeit gesichtet und im Rahmen weiterer Ermittlungen ausgewertet werden sollen.

In Vorarlberg gab es eine Hausdurchsuchung und eine Einvernahme, wie das Innenministerium auf VN-Anfrage mitteilte. Dabei sei (Stand Freitagvormittag) ein Handy sichergestellt worden. Darüber hinaus wurden den Angaben zufolge drei Gefährderansprachen und ein Sicherheitsdialog durchgeführt. Damit sollen mögliche Radikalisierungsentwicklungen frühzeitig erkannt und betroffene Personen gezielt angesprochen werden.

Auch in den Justizanstalten wurde – mit einer Ausnahme – kontrolliert: Wie aus der Aussendung hervorgeht, durchsuchten 399 Einsatzkräfte in 28 Einrichtungen insgesamt 235 Räume und 334 Inhaftierte. Die Justizanstalt Feldkirch war von den Kontrollen ebenfalls betroffen. Nähere Angaben dazu machte das Justizministerium auf Anfrage nicht. Die Aktion wurde von der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) geleitet und gemeinsam mit den Landesämtern für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung sowie der Justiz durchgeführt. Auch die Spezialeinheit Cobra, die Schnelle Interventionsgruppe sowie Polizeidiensthundeführer waren beteiligt. Innenminister Gerhard Karner sprach von einem „Präventivschlag“ gegen Extremismus.