“Variante Kratten” gerät ins Schwanken
Die Zukunft der umstrittenen Lkw-Straße “Variante Kratten” ist ungewiss. Zwei Aufsichtsbeschwerden könnten die notwendige Mehrheit für das Projekt gefährden.
Altach Der Bau der Lkw-Straße im Altacher Naherholungsgebiet wird seit Langem heiß diskutiert. Die durch ein Planungsbüro als beste Lösung ausgewählte “Variante Kratten” soll die Verkehrsbelastung im Bereich Unter Hub/Große Wies reduzieren und eine Entlastung für das Betriebsgebiet bringen. Außerdem ist sie essenziell für den geplanten Kiesabbau, denn ohne eine Verkehrslösung für die betroffenen Wohngebiete bis Ende dieses Jahres, darf der Abbau nicht fortgesetzt werden.
In der Gemeindevertretersitzung am 30. April stimmte die Mehrheit für die “Variante Kratten”. Mit 14 zu 12 Stimmen wurde die Lkw-Straße beschlossen. Nun hat die BürgerListe Altach + Die Grünen (BLA.G) zwei Aufsichtsbeschwerden eingereicht.
Mögliche Befangenheit
Einmal mehr steht die vermeintliche Befangenheit von Vizebürgermeisterin Susanne Knünz-Kopf, an die sich eine der Aufsichtsbeschwerden richtet, unter Beschuss. Dieses Thema wurde bereits bei den Debatten rund um den Kies-Deal zwischen Götzis und Altach heiß diskutiert. Denn Knünz-Kopf ist die Cousine von “Kopf Kies + Beton”-Geschäftsführer Franz Kopf und Tochter eines Miteigentümers.
“Es gab diesbezüglich eine behördliche Untersuchung. Die Bezirkshauptmannschaft hat in ihrem Beschluss festgehalten, dass unsere Vizebürgermeisterin nicht befangen ist”, stellte der Altacher Bürgermeister, Markus Giesinger, vor wenigen Wochen in einem Gespräch mit den VN klar. Die BLA.G sieht die Sachlage jedoch anders. “Bei dem Beschluss der BH ging es um die Kooperationsvereinbarung mit der Marktgemeinde Götzis. Hier geht es nun allerdings um die Umsetzung einer Lkw-Straße, welche unbedingt gebraucht wird, um den Kiesabbau nicht zu gefährden”, sieht Bernie Weber, Antragsteller und Fraktionsobmann der BLA.G, eine klare Begründung für eine mögliche Befangenheit.
Enthalten des Stimmrechts
Die zweite Aufsichtsbeschwerde richtet sich direkt an Bürgermeister Markus Giesinger. Sie bezieht sich auf Franz Kopf, welcher bei der Abstimmung am 30. April keinen Gebrauch von seinem Stimmrecht gemacht hat. “Es dreht sich natürlich auch um uns”, bezog sich Kopf in der damaligen Gemeindevertretersitzung auf den Zusammenhang der “Variante Kratten” und der Firma Kopf. “Ich bin in dieser Angelegenheit nicht befangen. Trotzdem werde ich an der Abstimmung nicht teilnehmen”, fuhr er fort und verließ den Saal. Antragsteller und Gemeinderat Wolfgang Weber (BLA.G) sieht hier einen Verstoß gegen das Gemeindegesetz. Er ist der Ansicht, Franz Kopf hätte sich seinem Stimmrecht nicht enthalten dürfen. Des Weiteren sieht er Giesingers nicht vorhandene Reaktion kritisch. Seiner Meinung nach hätte der Bürgermeister die Stimme von Kopf entweder als “gegen den Antrag” werten oder die Sitzung unterbrechen müssen.
Prüfung durch Behörden
Die Anträge werden nun von den Behörden überprüft. Sollte die Entscheidung in beiden Fällen zugunsten der Antragsteller gefällt werden, wäre somit die Mehrheit für die “Variante Kratten” nicht mehr gegeben. Falls Knünz-Kopfs Stimme als ungültig und Franz Kopfs Stimme als “gegen den Antrag” gezählt wird, würde das zu einem endgültigen Ergebnis von 13 zu 13 Stimmen führen.
