Diskussion über Fachbereich für Frauen und Gleichstellung in Feldkirch

Feldkirch In der vergangenen Stadtvertretersitzung wurde ein Antrag der Fraktion “Feldkirch blüht” (Grüne) zur Einrichtung eines Fachbereichs für Frauen und Gleichstellung diskutiert. Ziel des Antrags war es, eine Abteilung in der Stadtverwaltung mit eigenem Personal und Budget zu schaffen, um Maßnahmen zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit voranzutreiben.

„Ein Vorbild bietet die Landeshauptstadt Bregenz, die 2021 einen Fachbereich ‘Frauenservice, Gleichstellung, LGBTIQ+ und Integration’ geschaffen hat“, hieß es in dem Antrag. In Bregenz engagiert sich besagter Bereich für die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern und versteht sich als Kompetenzstelle für Frauenfragen.

Kritik an fehlenden Ressourcen

Natascha Soursos (Grüne) verwies in der Stadtvertretersitzung auf den Vorarlberger Gleichstellungsbericht 2021, der zeige, dass noch viel zu tun sei. Sie betonte, dass Frauen weiterhin den Großteil der unbezahlten Care-Arbeit leisten und einem erhöhten Armutsrisiko ausgesetzt seien. Soursos kritisierte dabei, dass Stadträtin Julia Berchtold (ÖVP) seit ihrer Wahl 2022 zwar für das Ressort Frauen zuständig sei, jedoch ohne die notwendigen Ressourcen. „Leider ohne wirkliche personelle und finanzielle Ausstattung und damit zahnlos, wie die vergangenen zweieinhalb Jahre zeigen“, so Soursos.

Eva-Maria Hämmerle (NEOS) plädierte für eine vertiefte Diskussion des Antrags im Sozialausschuss: „Wir möchten wirklich Nägel mit Köpfen machen und nicht nur Symbolpolitik betreiben.“ Sie stellte einen Zuweisungsantrag, um den ursprünglichen Antrag von „Feldkirch blüht“ an den genannten Ausschuss zu überweisen und dort über die Gestaltung der vorgeschlagenen Maßnahmen zu diskutieren.

Bereits bestehende Maßnahmen

Julia Berchtold (ÖVP) ging auf den Gleichstellungsbericht ein und erläuterte, dass die Stadt Feldkirch bereits zahlreiche Maßnahmen in diesem Bereich umsetze. Sie verwies auf Programme wie den „Girls Day“ und „Boys Day“, die in der Stadt bereits durchgeführt werden. Zudem hob sie die Investitionen in die Kinderbetreuungsinfrastruktur hervor. „Wir haben Beschlüsse gefasst, die zeigen, dass wir hier sehr stark investieren“, betonte Berchtold. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Gewaltprävention, bei der sich Feldkirch nun im zweiten Jahr im Rahmen des Projekts „StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt“ engagiere.

Auch Gabriele Graf (ÖVP) hob hervor, dass die Stadt Feldkirch bereits aktiv in frauenpolitischen Themen sei. Sie betonte, dass in der Arbeitsgruppe, die seit 2023 regelmäßig tagt, konkrete Projekte geplant wurden, die im Herbst umgesetzt werden sollen. „Wir haben im Budget dafür gesorgt, dass das Projekt ‘StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt’ weitergeführt wird“, erklärte Graf.

Bregenz als Vorbild

Elisabeth Ebli (Grüne) sprach in der Diskussion über Bregenz als Vorbild. Sie betonte, dass dort zahlreiche Projekte wie Selbstverteidigungskurse für Frauen und Mädchen, Finanzsprechstunden speziell für Frauen und regelmäßige Schulungen für Mitarbeiterinnen erfolgreich umgesetzt werden. „Es gibt so viele Möglichkeiten, die wir mit ein bisschen Budget hätten“, so Ebli.

Nach einer angeregten Debatte kam es zur Abstimmung. NEOS, SPÖ und Grüne stimmten sowohl für den Zuweisungsantrag als auch für den ursprünglichen Antrag, während ÖVP, FPÖ und die Liste „WIR“ geschlossen dagegen votierten. Beide Anträge wurden somit abgelehnt.