Kein Bürgermeister für Röns: Was passiert, wenn sich niemand findet?
Ohne Bürgermeister bleibt eine Gemeinde handlungsunfähig. Steht eine Gemeindefusion in der Jagdbergregion kurz bevor?
RÖNS Was im letzten Jahr noch als Aprilscherz verkauft worden ist, könnte in Röns tatsächlich bald zur Realität werden. Während die Bevölkerung auf ein Wunder hofft, bleibt fraglich, ob sich ein neuer Bürgermeisterkandidat für die Kleingemeinde findet. Wenige Tage vor den Gemeindewahlen am 16. März gibt es keinen Bürgermeisterkandidaten. Die Gemeindeliste Röns könnte somit ohne Spitzenkandidaten antreten. Die Zeit drängt – bis zum 7. Februar kann noch ein Name auf die Liste gesetzt werden. Und was passiert, wenn niemand das Amt übernimmt? Wird eine Gemeindefusion in der Jagdbergregion bald zur Realität?
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Erfolglose Suche nach einem Kandidaten
Bereits im Sommer kündigte Bürgermeister Michael Ammann an, nicht für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung zu stehen. Trotz eines Aufrufs im Herbst blieben Bewerbungen aus. Um mögliche Kandidaten zu finden, führte die Gemeindeliste Röns Ende November eine Vorwahl durch: Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger wurden angeschrieben, 89 Rückmeldungen gingen ein.
Nach der Auszählung wurden die 40 Bestplatzierten gefragt, ob sie das Bürgermeisteramt übernehmen würden – doch alle lehnten ab. 18 Personen erklärten sich zwar dazu bereit, in der Gemeindevertretung mitzuwirken, doch die Verantwortung als Bürgermeister wollte niemand übernehmen.
Bei einer Informationsveranstaltung im Magnussaal am Mittwochabend warnte Bezirkshauptmann Herbert Burtscher eindringlich: „Wenn alle Nein sagen, gibt es keinen Bürgermeister.“ Ohne dieses Amt ist die Gemeinde nicht handlungsfähig.
Was passiert, wenn es keinen Bürgermeister gibt?
Die rechtliche Situation ist eindeutig: Eine Gebietskörperschaft wie eine Gemeinde benötigt eine physische Person, die sie nach außen vertritt. Der Bürgermeister lädt zur Sitzung der Gemeindevertretung ein, setzt die Tagesordnung fest und gelobt die Mitglieder der Gemeindevertretung an. Ohne ihn bleibt das Gremium handlungsunfähig.
Bleibt das Amt unbesetzt, greift das Land Vorarlberg als Aufsichtsbehörde ein. „Wenn die Gemeindevertretung nicht arbeitsfähig ist, muss die Landesregierung sie per Bescheid auflösen und einen Amtsverwalter einsetzen“, erklärte Burtscher.
Ein solcher Amtsverwalter – eine vom Land beauftragte Person, etwa ein Landesbediensteter oder ein Anwalt – könnte jedoch nur unaufschiebbare Verwaltungsakte durchführen. Politische oder strategische Entscheidungen wären nicht möglich. Die Kosten für den Amtsverwalter müsste Röns selbst tragen. Zusätzlich würde ein dreiköpfiger Beirat für den Amtsverwalter bestellt.
Letzter Ausweg: Fusion oder Auflösung der Gemeinde?
Falls sich auch nach mehreren Versuchen, die gesetzlich vorgeschrieben sind, kein Bürgermeister findet, droht die Auflösung der Gemeinde. „Röns existiert dann nicht mehr“, bringt es Simon Zangerl von der Gemeindeaufsicht auf den Punkt.
Zwei Szenarien sind möglich: Eine Fusion mit einer Nachbargemeinde, beispielsweise Schnifis oder Schlins, wird wohl die wahrscheinlichste Lösung sein. Diese müsste jedoch als Antrag bei der Landesregierung eingereicht sowie gesetzlich geregelt werden. Die zweite Variante wäre eine Aufteilung auf mehrere Gemeinden. Hier würde zum Beispiel ein Teil von Röns zum Gemeindegebiet von Satteins angeschlossen und ein anderer Teil beispielsweise zu Dünserberg. Das gilt jedoch aufgrund der Fläche von Röns als eine eher unwahrscheinliche Option.
Mit einer Fusion würde Röns seine Gemeindeautonomie verlieren. Entscheidungen über Infrastruktur, Gebühren oder Ortsentwicklung lägen nicht mehr in Röns, sondern in einer übergeordneten Gemeinde. Auch das derzeitige Gemeindeamt wäre betroffen: Ob es in der neuen Struktur eine vergleichbare Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger von Röns geben würde, bleibt fraglich.
Angespannte Stimmung in der Bevölkerung
Viele Rönserinnen und Rönser sorgen sich vor einem Zusammenschluss mit einer anderen Gemeinde – doch bislang hat sich kein Bewerber für das Bürgermeisteramt gefunden. Bis zuletzt wurde Amtsinhaber Michael Ammann gebeten, weiterzumachen. Doch er machte deutlich: „Ich muss auf mich achten, ich kann es leider nicht mehr weiterführen.“ Bereits vor fünf Jahren stand Röns vor einer ähnlichen Situation, bis Ammann das Amt übernahm. Doch diesmal scheint es aktuell noch keine Lösung zu geben.
Wie wird der Bürgermeister in Röns gewählt?
In Vorarlberg gibt es unterschiedliche Wahlverfahren für Bürgermeister. In Röns gibt es keine Direktwahl und keine Spitzenkandidatenregelung. Stattdessen erfolgt die Wahl über eine reine Listenwahl: Zunächst wird die Gemeindevertretung gewählt. Danach bestimmt die neue Gemeindevertretung intern den Bürgermeister.
Das Problem: Nur ein Mitglied der Gemeindevertretung kann Bürgermeister werden – und alle 18 Personen auf der Gemeindeliste Röns haben das Amt bereits abgelehnt.
