Feldkirch: Koalition fix, Stadträte gewählt

Feldkirch In der Montfortstadt haben die frisch gewählten Mandatare bei der konstituierenden Sitzung heute Abend offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Mit der Angelobung der 36 Mitglieder startete die neue Funktionsperiode.

Die Sitzverteilung im Gremium spiegelt das Wahlergebnis wider: Die ÖVP stellt 13 Mandate, die FPÖ neun, die Grünen („Feldkirch blüht“) acht, die NEOS, die SPÖ und Parteifreie zwei Mandate.

Koalition steht

Die Feldkircher Volkspartei und die Freiheitlichen setzen ihre Zusammenarbeit fort. In einem gemeinsamen Arbeitsübereinkommen wurden zahlreiche Vorhaben für die kommenden fünf Jahre festgehalten – darunter der Ausbau des Stadtbusnetzes, Verbesserungen für den Radverkehr sowie Investitionen in den Stadttunnel samt begleitender Maßnahmen. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Pflegeversorgung, der Wohnraummobilisierung ohne Leerstandsabgabe und einem verbindlichen Fahrplan zur Haushaltskonsolidierung.

Diskussion um Ortsvorsteher

Fabienne Lackner (NEOS) brachte zu Beginn der Sitzung gemeinsam mit Grünen und SPÖ einen Antrag zur Abschaffung der Ortsvorsteher ein. „Wir bringen diesen Antrag ein, weil die Ortsvorsteher damals eingeführt wurden, wo Feldkirch noch ein ganz anderes Feldkirch war“, sagte Lackner und verwies auf ein modernes Rathaus mit bezahlten Stadträten und Bürgermeister.

Clemens Rauch (Grüne) unterstützte den Antrag und erklärte: „Krisenzeiten wie diese erfordern von uns, das Notwendige vom Wünschenswerten zu trennen.“ Für die kommende Periode sollen sich die Kosten für den Erhalt der Ortsvorsteher laut Lackner auf rund 625.000 Euro belaufen. Der Antrag fand keine Mehrheit – ÖVP und FPÖ stimmten geschlossen dagegen. Künftig wird ein sechster Ortsvorsteher (FPÖ) für den Ortsteil Levis installiert, das geschehe jedoch kostenneutral.

Kein König für Feldkirch

Nicht mehr Teil des Stadtrats ist Benedikt König (ÖVP). Er legt sein Amt aus persönlichen Gründen zurück. „Ich habe mich entschlossen, die Stadtratsfunktion zur Verfügung zu stellen, um mich künftig intensiver meiner Familie und meiner beruflichen Verantwortung in der Kanzlei zu widmen“, so König in einer Aussendung. Der Stadtvertretung selbst bleibt er dennoch erhalten.

Seine bisherigen Zuständigkeiten werden parteiintern neu aufgeteilt: Bürgermeister Manfred Rädler (ÖVP) übernimmt das Finanzressort, Wolfgang Flach (ÖVP) den Bereich Wirtschaft und Tourismus. Flach hat außerdem die Referate Energie, Stadtwerke, Unternehmensansiedlung und Hochwasserschutz inne.

Stadtrat gewählt

Julia Berchtold (ÖVP) bleibt zuständig für Sozial- und Gemeinwesen, Familie, Frauen, Senioren, gemeinnütziges Wohnen, das Gesundheitswesen sowie das Gemeindesanitätswesen. Nathalie Koch (ÖVP) übernimmt weiterhin die Agenden rund um Kindergärten und Kinderbetreuung, Schulen, Bildung, Musikschule sowie Sport und Sportstätten.

Andrea Kerbleder (FPÖ) behält ihre Referate Hochbau, Tiefbau und Straßenbau, Straßenerhaltung sowie Kanal- und Wasserbau. Thomas Spalt (FPÖ) ist wie bisher für Stadtentwicklungsplanung, Raum- und Verkehrsplanung, Altstadterhaltung und Denkmalschutz verantwortlich.

Für die Grünen bleibt Clemens Rauch im Stadtrat. Er verantwortet das künftig zusammengelegte Ressort für Klima- und Umweltschutz sowie die Abfallwirtschaft. Seitens der NEOS ist nun Fabienne Lackner vertreten. Sie kümmert sich um Jugend, Wohnungswesen und Leerstandsmobilisierung.

Ebenfalls zum Stadtrat zählt Natascha Soursos (Grüne), die für Kultur inklusive Palais Liechtenstein, die Bibliothek, Büchereien, Integration und das Stadtarchiv zuständig ist.

Kerbleder bleibt

Andrea Kerbleder wurde in der konstituierenden Sitzung mit 24 von 36 Stimmen zur Vizebürgermeisterin gewählt. Die Freiheitliche setzte sich bei der Abstimmung gegen Clemens Rauch durch. Kerbleder ist seit 2020 Mitglied der Stadtvertretung und hatte das Amt im Dezember 2023 von ihrem Parteikollegen Daniel Allgäuer übernommen.