“Andere überlegen, einen einzuführen – Götzis schafft ihn wieder ab”
Der Livestream der Götzner Gemeindevertretung wird vorerst ausgesetzt.
Götzis Während die NEOS, SPÖ und Grüne in Feldkirch kürzlich gemeinsam einen Antrag einbrachten, der mehr Transparenz durch digitale Mittel forderte, tritt Götzis auf die Bremse: Die Gemeindevertretung in der Kummenberggemeinde hat beschlossen, den Livestream vorerst auszusetzen. Bereits die Sitzung am 30. Juni wird nicht mehr übertragen, sondern im Feuerwehrhaus abgehalten. An diesem Termin soll auch über die künftige Vorgehensweise entschieden werden.
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Zwischen Transparenz und Kostenfrage
Seit Einführung des Livestreams fanden die Sitzungen der Götzner Gemeindevertretung in der Kulturbühne am Bach statt – technisch aufwendig, aber unter professionellen Bedingungen. Amtsleiter Konrad Ortner präsentierte im Zuge einer Evaluierung erstmals konkrete Nutzungszahlen: „Heute haben den Livestream 26 Personen angeklickt.“ Bei anderen Sitzungen seien es mal mehr, mal weniger gewesen – im Schnitt etwa 15 eindeutige Zugriffe. Ob die Zuseher die gesamte Sitzung verfolgten oder aus Götzis stammten, lasse sich laut Ortner nicht feststellen.
Dem gegenüber stehen Kosten von rund 1780 Euro pro Sitzung – trotz eines 25-prozentigen Rabatts auf die Raummiete. Die Nachfrage nach Montagabenden in der Kulturbühne sei hoch, Termine schwer zu koordinieren. Ein alternativer Livestream aus dem Feuerwehrhaus würde laut ersten Schätzungen einmalig rund 10.000 Euro kosten. NEOS-Gemeinderat Lukas Wabnig entgegnete: „Es gibt auch viel günstigere Varianten […] bei 3000 Euro oder weniger – je nachdem, welche Qualität wir wollen.“
Mehrheit für Rückverlegung und Pausierung
Mehrere Fraktionen sprachen sich angesichts der angespannten Gemeindefinanzen für ein Aussetzen des Livestreams aus. „Die Kosten sind einfach zu hoch im Verhältnis zum Nutzen“, sagte Manfred König von der Bürgerbewegung. Auch Andrea Buri-Mayer (FPÖ) meinte: „In Zeiten des Sparens sind wir dafür, dass man wieder ins Feuerwehrhaus geht.“
Unterstützung kam auch von der ÖVP. Gemeinderat Clemens Neuner argumentierte: „Wir haben 12.000 Einwohner in Götzis und 12 schauen zu. […] Da versteht sich von selbst, ob dieser Livestream erfolgreich ist oder nicht.“
Klare Kritik von Grünen, NEOS und SPÖ
Deutliche Kritik kam hingegen von der Grünen Liste, den NEOS und Teilen der SPÖ. „Demokratie kostet. […] Bevor wir aus monetären Gründen auf Transparenz verzichten, gehen wir als Politiker mit gutem Beispiel voran“, sagte Markus Rottmar (Grüne). Er schlug vor, dass Gemeindevorstände monatlich auf 100 Euro verzichten – damit ließe sich der Livestream finanzieren.
Auch Jörg Maninger (Neos) äußerte scharfe Kritik: „Andere Gemeinden überlegen, einen Livestream einzuführen – Götzis schafft ihn wieder ab. Jeder, der zuschaut, ist jemand, der sich interessiert.“ Thomas Ender (Grüne) zeigte sich ebenfalls irritiert: „Seit ich in der Gemeindevertretung bin, hatten wir nie so viele Besucher – weder vor Ort noch digital.“
Streit um Verfahrensweise
Kritik wurde auch an der Vorgangsweise laut: Auf der Tagesordnung stand lediglich die „Evaluierung“ des Livestreams – ein konkreter Beschluss war nicht vorgesehen. Dennoch wurde nach der Debatte ein Antrag eingebracht, die Übertragungen auszusetzen und künftige Sitzungen wieder im Feuerwehrhaus abzuhalten.
Nach einer Sitzungsunterbrechung einigte man sich auf einen Kompromiss: Die nächste Sitzung am 30. Juni findet im Feuerwehrhaus statt und wird nicht gestreamt. Die endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen soll an diesem Tag fallen. „Die weitere Vorgehensweise bezüglich Livestream wird erneut evaluiert und beraten und am 30.06. entschieden“, heißt es im Antrag von Vizebürgermeister Christoph Lengle.