Kultur spielt keine Rolle

Wir wissen ja, dass die Kultur bei den vergangenen Koalitionsgesprächen und dann auch bei den Regierungsverhandlungen keine Rolle gespielt hat. Sie ist schlichtweg zu unwichtig, was ja auch vom neuen Kulturminister Gernot Blümel in der Form gezeigt wird, dass er Monate brauchte, um überhaupt einmal seinen Fuß ins Kulturministerium zu setzen. Vorwiegend ist er nämlich als Kanzleramtsminister mehr und wohl auch lieber im Zentrum der Macht – und das ist nicht bei der Kultur. Das zeigt sich auch, wenn man sich einmal genauer anschaut, wohin das von uns aufgebrachte Steuergeld fließt.

Da gibt es große Kanäle, reißende Ströme gar, die wesentliche Teile des Budgets mit sich nehmen. Die Pensionen der Beamten etwa, für die immerhin mehr als elf Prozent des Gesamtbudgets aufgewendet werden müssen, obwohl nur gut fünf Prozent der Erwerbstätigen Beamte sind. Die restlichen Pensionisten teilen sich ebenfalls etwas mehr als elf Prozent. Dann kosten natürlich die Schulen mit gut zehn Prozent nicht wenig, berücksichtigt man aber, dass das für die Zukunft dieses Staates investiert ist, dann ist das eher bescheiden – vor allem gegen die Pensionszahlungen. So geht das in der Auflistung weiter, beim einen Posten wundert man sich über die Fülle, beim anderen über die Kargheit. Vereinfacht kann man sagen: Den Reichen gibt man (Halbierung der Körperschaftsteuer für Unternehmen), den Armen nimmt man (Kürzung der Mindestsicherung und beim Arbeitsmarktservice). Diese Regierung weiß offenbar, wem sie dankbar sein muss.

Über eines wundert man sich auch nicht: Dass in diesen groben Auflistungen der wichtigsten Ausgaben die Kultur gar nicht aufscheint. Zu gering ist ihr Anteil am Gesamtbudget, als dass man sich da rühmen könnte. Unter Berücksichtigung der politischen Situation im Staate ist das aber nicht erstaunlich. Die Freiheitlichen waren noch nie die Streiter für Kunst und Kultur, im Gegenteil haben sie sich immer vor solcher Freiheit, die ja auch politische Freiheit einschließt, eher gefürchtet. Und auch unser Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich mit seiner türkisen Gruppe nicht dadurch hervorgetan, dass er sich ganz besonders für die Kultur eingesetzt hätte. Da sind ihm andere Dinge wie Flüchtlinge deutlich wichtiger. Wir können froh sein, dass das im kleinen Bundesland der Republik, in Vorarlberg, noch anders läuft – und hoffen, dass da nicht zu viele Ideen aus Wien über den Arlberg schwappen.

„Die Freiheitlichen waren noch nie die Streiter für Kunst und Kultur.“