Walter Fink

Kommentar

Walter Fink

Vorhaben von Schwarz-Grün

Kultur / 08.11.2019 • 18:33 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Am vergangenen Mittwoch wurden in Bregenz das neue Präsidium, die neue Regierung und die neuen Abgeordneten zum XXXI. Vorarlberger Landtag gewählt und angelobt. Gezählt werden die Perioden übrigens seit dem I. Vorarlberger Landtag am 6. April 1861 (siehe den 2015 erschienenen dritten Band der „Geschichte Vorarlbergs“ von Meinrad Pichler). Die Angelobung entsprach ganz den üblichen Gewohnheiten für diesen Anlass, eine Sitzung, in der es lediglich eine kurze Erklärung von Landeshauptmann Markus Wallner gab, die aber nicht einer Regierungserklärung gleichkam. Die erfolgt erst in der nächsten Sitzung des Landtags – und dann wird nicht mehr nur gratuliert, sondern auch wieder politisiert.

Bis man Genaueres erfährt, muss man sich an das Arbeitsübereinkommen zwischen der Volkspartei und den Grünen für die kommende Legislaturperiode halten. Wobei an dieser Stelle vor allem die Punkte Schule und Kultur interessieren, die beide von der neuen Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink verantwortet werden. Übrigens: Der weibliche Begriff „Landesstatthalterin“ scheint in der Geschäftsordnung des Vorarlberger Landtages nicht auf, weshalb Schöbi-Fink offiziell als „Landesstatthalter“ angesprochen wird. Unter dem Punkt „Schule“ hat man ein Déjà-vu-Erlebnis, denn an mehreren Stellen findet sich das Eintreten für die gemeinsame Schule der 10- bis 14-Jährigen. Diese Schule sei „leistungsfähiger und chancengerechter“ und bringe eine spätere Bildungsweg-Entscheidung. Das alles kennen wir aus dem Regierungsübereinkommen der letzten Periode – und dennoch ist in dieser Sache seit Jahren nichts mehr geschehen. Wohl auch aus politischer Räson gegenüber dem Bund, der hier auf der Bremse stand. Mal sehen, ob man jetzt gegenüber Wien mehr Widerstand in dieser Sache zeigt. Und noch ein bemerkenswerter Ansatz findet sich: Der Bund soll aufgefordert werden, wieder alternative Beurteilungsformen in der Grundschule zuzulassen.

Unter dem Thema „Kultur“ finden sich keine besonderen Neuigkeiten. Wer das vor etwa einem Jahr von der Kulturabteilung vorgestellte Papier „Schwerpunkte Kunst und Kultur 2019“ zu Hilfe nimmt, findet vieles daraus auch im Koalitionsübereinkommen. Keine großen Neuigkeiten also, wobei man sich bei manchen Punkten allerdings fragen muss, wie denn solche Vorhaben – Beispiel: „Einkommensverhältnisse der Kunst- und Kulturschaffenden in Vorarlberg verbessern“ – tatsächlich durchgeführt und auch finanziert werden sollen. Gerne lassen wir uns positiv überraschen.

„Der Bund soll aufgefordert werden, wieder alternative Beurteilungsformen in der Grundschule zuzulassen.“

Walter Fink

walter.fink@vn.at

Walter Fink ist pensionierter Kulturchef des ORF Vorarlberg.