Vertreter von Kulturschaffenden zählen Freitest-Problematik auf

Wien Zum mittlerweile von der Opposition gebremsten Vorhaben der Bundesregierung, durch Freitesten ein persönliches Corona-Lockdown-Ende per 18. Jänner zu ermöglichen, nahm die IG Autorinnen Autoren als wesentliche Interessenvertretung betroffener Kulturschaffender und Veranstalter in Österreich am Sonntag Stellung. „Alle bisherigen gesundheitspolitischen Maßnahmen waren auf das Reduzieren und Unterbinden von Kontakten sowie das Abstandhalten bei Kontakten ausgerichtet. Die nunmehrigen Maßnahmen zum Freitesten richten sich auf den Ausschluss aus dem öffentlichen Leben. Ausgeschlossen werden alle, die nicht bereit sind, sich Testverordnungen zu unterwerfen“, heißt es in einer Aussendung. Weiters wird angeführt, dass die Freitestverordnungen nicht bekannt sind, sondern erst im Anschluss an die gesetzliche Berechtigung des Sozialministers zur Verordnung von Freitestungen bekannt gegeben bzw. verpflichtend eingeführt werden.

Es sei zudem nicht bekannt, woran sich die Fristen des Freitestens für einen ungehinderten Zugang zu Betriebsstätten und Veranstaltungen überhaupt orientieren. Es sei nicht ersichtlich, auf welche medizinischen Erkenntnisse sich der Gesetzgeber bei der Freitestung stützt. Es sei auch nicht beannt, wem das Recht zur Identitätsfeststellung zustehe oder welcher Test Gültigkeit hat. Man erwarte sich, dass diese gesetzlichen Änderungen nicht vor einer detaillierten Ausarbeitung und den entsprechenden gesetzlichen, medizinischen und organisatorischen Abstimmungen und Vorkehrungen umgesetzt werden.