Weichenstellung für die Kultur

Bregenz Am Dienstagabend fand im Theater Kosmos die Podiumsdiskussion „Nun sag, wie hast du“s mit der Kultur?” statt. Vertreter aller im Vorarlberger Landtag vertretenen Parteien diskutierten über die Zukunft der Kulturpolitik in den nächsten fünf Jahren.

Den Auftakt machte SPÖ-Kultursprecherin Manuela Auer, die die Künstler nach wie vor als Bittsteller sieht. Sie forderte eine deutliche Erhöhung der finanziellen Mittel und schlug vor, die Hypo-Dividende von derzeit 5 auf 10 bis 11 Millionen Euro zu verdoppeln. Diese Mittel sollten zweckgebunden in das Kulturbudget fließen. Sie betonte die Notwendigkeit eines Dialogs auf Augenhöhe zwischen Politik und Kunstschaffenden und forderte einen gesellschaftspolitischen Wandel, um Kunst und Kultur den Stellenwert zu geben, den sie verdienen.

Garry Thür, Kultursprecher der Neos, unterstrich die Bedeutung der Kunst als unverzichtbare Stütze einer offenen Gesellschaft. Er warnte vor Entwicklungen in Ländern wie Ungarn, wo der Staat zunehmend als Kulturlenker auftrete. „Für uns ist klar: Der Staat soll Förderer und nicht Lenker der Kultur sein“. Thür betonte die Notwendigkeit einer mehrjährigen Finanzierungsbasis, insbesondere für die freie Szene, die oft unter prekären Arbeitsbedingungen leide.

Hubert Kinz von der FPÖ sprach sich für die Unabhängigkeit der Kunst von staatlichen Eingriffen aus. „Die Freiheit der Kunst ist essenziell und sollte nur durch die Rechtsordnung eingeschränkt werden“. Kinz betonte die Wichtigkeit der freien Entfaltung von Kunst und Kultur und warnte vor einer Instrumentalisierung durch den Staat. Er unterstrich auch die Bedeutung des Erhalts von Kulturdenkmälern und der Förderung der deutschen Sprache als kulturelles Fundament, ohne andere Sprachen und Kulturen auszuschließen.

Für Bernhard Weber, kulturpolitischer Sprecher der Grünen, ist Kulturpolitik genauso wichtig wie Klimapolitik. „Kulturpolitik ist entscheidend für das geistige Wohl einer Gesellschaft.“ Weber sprach sich vehement gegen Kürzungen im Kulturbudget aus und forderte eine stärkere Einbindung der Künstler in die Entscheidungsprozesse, um eine langfristige Finanzierung vor allem der freien Szene sicherzustellen. Die Bedeutung von Kunst und Kultur werde in der politischen Arbeit oft unterschätzt, so Weber.

Christoph Thoma von der ÖVP hob die positiven Entwicklungen der letzten Jahre hervor. Er lobte unter anderem das Projekt CampusVäre, das als zukunftsweisender Ort der kulturellen Auseinandersetzung entstanden sei. Er forderte eine stärkere Vernetzung der großen Kultureinrichtungen mit der freien Szene, um ein Gleichgewicht zu schaffen und die kulturelle Vielfalt in Vorarlberg zu stärken.

Moderator Hubert Dragaschnig wies auf die schwierige finanzielle Situation der freien Szene hin. Diese erhalte derzeit nur 0,05 Prozent des gesamten Landesbudgets. Eine Verdoppelung dieses Anteils auf 0,1 Prozent würde das Budget der freien Szene auf 3 Millionen Euro erhöhen und den Kunstschaffenden mehr finanzielle Sicherheit bieten. Dragaschnigg betonte, dass die finanzielle Unsicherheit für viele Kunstschaffende eine große Belastung darstelle und die Kreativität oft hemme. Im Vergleich zum gesamten Kulturbudget von rund 62 Millionen Euro für Vorarlberg, das Museen, Musikschulen und andere Einrichtungen umfasst, sei eine Verdoppelung auf 120 Millionen Euro ein notwendiger Schritt.

Künstlerin Brigitta Soraperra: „Es ist schon lange klar, dass die freie Kulturszene in diesem Land am Hungertuch nagt. 50 Prozent der freien Kulturszene lebt unter dem Existenzminimum. Leider muss ich Ihnen allen ein schlechtes Zeugnis ausstellen, denn in den letzten fünf Jahren ist nichts passiert, obwohl im Regierungsprogramm ein klares Bekenntnis zu Kunst und Kultur steht“.

Der Unternehmer Josef Rupp machte deutlich, dass es für ihn enttäuschend sei, dass – außer Thoma – zwar alle Kultursprecher betonten, dass sie nicht nur ein kleines Plus von 10 oder 20 Prozent, sondern eine Verdoppelung des Kulturbudgets wollten, aber letztlich nichts dabei herauskomme.