Abschied von einem Erbstück?
Rainer Nowak legt sich in „NATO statt Neutralität. Abschied von einer Illusion“ fest: Sicherheit entsteht nicht durch Neutralität.
Wien Bad Vöslau, 15. April 1955: Kurz vor 17 Uhr landet die Delegation aus Moskau. Julius Raab tritt vor die Menge und ruft: „Österreich wird frei!“ Mit solchen Szenen eröffnet Rainer Nowak seine Kapitel, erzählt mit sicherem Gespür für den dramatischen Moment. Den Gründungsmythos nimmt er sich gleich vor. Die Neutralität, so seine Lesart, war 1955 kein Bekenntnis, sondern ein Tauschgeschäft, ein „diplomatischer Pokerchip“, mit dem Österreich den Abzug der Sowjets erkaufte. Im Staatsvertrag kommt das Wort gar nicht vor. „Österreich wurde nicht frei, weil es neutral war. Es erklärte die Neutralität, um frei zu werden – in diesem Moment, unter diesen Bedingungen und zu diesem Preis. Alles andere ist Nachdichtung.“
Der langjährige Chefredakteur und heutige Geschäftsführer der „Presse“ legt eine Streitschrift vor. Seine These ist unmissverständlich: Neutralität schafft keine Sicherheit. Österreich solle sie aufgeben, der NATO beitreten und dort an einem starken europäischen Pfeiler mitbauen. Das Buch zeigt auf, wie aus einem politischen Werkzeug eine Staatsreligion wurde: durch den Nationalfeiertag, durch die UNO-City, die der Staat für einen Schilling Jahresmiete vergab, und durch Schulbuchsätze, die Generationen prägten. „Aus einem Instrument wurde ein Erbstück. Und bei Erbstücken fragt man irgendwann nicht mehr, was sie wert sind.“
Lipizzaner, Mozartkugeln und Neutralität
Nowak führt durch sieben Jahrzehnte: vom Kalten Krieg und warmen Beziehungen über den EU-Beitritt 1994, als im Abstimmungskampf niemand über Neutralität reden wollte, bis zu Wolfgang Schüssels Satz von 2001, Lipizzaner, Mozartkugeln und Neutralität seien alte Schablonen. Er erinnert an den Gasvertrag, den OMV und Gazprom 2018 beim Putin-Besuch bis 2040 verlängerten, an Thomas Starlingers Befund von 2019, man könne sich nach einem Blackout nicht mehr auf das Bundesheer verlassen, und an das Jahr 2022: Finnland und Schweden änderten binnen Wochen ihren Kurs, während in Wien nicht einmal eine Debatte darüber geführt worden sei.
Diskussionsbeitrag statt Predigt
Das Buch ist dicht belegt, mit Parlamentsprotokollen, US-Depeschen und Gesprächen, die Nowak szenisch einfädelt. Erinnerungen an Hugo Portisch und an seinen Vater Josef „Andi“ Nowak, von 1987 bis 1997 Chefredakteur der APA, geben dem Text Wärme. Dessen Satz bleibt hängen:Dessen Satz bleibt hängen: „Nach 1989 haben wir so getan, als wäre Neutralität eine Antwort auf eine Welt, die freundlich bleibt. […] Aber die Welt bleibt nie freundlich.“
Bemerkenswert fair ist der Anhang. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sagt dort: „Die Frage eines NATO-Beitritts stellt sich für Österreich nicht.“ Altbundespräsident Heinz Fischer betont: „Neutralität ist kein Mythos, sondern geltendes Verfassungsrecht.“ Und selbst Wolfgang Schüssel würde heute lieber die Beistandspflicht des EU-Vertrags schärfen, als über einen Beitritt zu streiten. Gerade diese Spannweite macht das Buch zum Diskussionsbeitrag statt zur Predigt.
Nowak seziert die Illusionen der Vergangenheit, gibt sich aber selbst keiner neuen hin: Das Zeitfenster für einen NATO-Beitritt dürfte sich wieder geschlossen haben, räumt er ein. An seiner Forderung hält er dennoch fest.