Des Kanzlers Autorität

Es ist der Gesundheitsminister, der in der Verfassungstheorie bei einer Pandemie über die volle Machtbefugnis verfügt. Aber so ehrlich muss man sein: Bei Krisen in der Gesundheitskrise ist der Kanzler gefordert. Er hat Rudolf Anschober in der Causa Tirol das undankbare Scheinwerferlicht zunächst überlassen und hinter den Kulissen agiert. Der Wettstreit der obersten politischen Krisenmanager auf Bundes- und der Tiroler Landesebene geriet sachlich (besser: faktenbasiert) und emotional außer Kontrolle. Es ging schon längst nicht mehr ums Image des Tourismuslandes Tirol, sondern zunehmend um die Führungsstärke des Kanzlers. Die Tiroler ÖVP hat den Kanzler zum Machtwort gezwungen, des Kanzler Autorität stand auf dem Prüfstand. Kein Kanzler kann es sich leisten von einem (auch schwarzen) Landeshauptmann, einem Wirtschaftskammer-Präsidenten oder Tiroler Behörden vorgeführt zu werden. Der überschießende Eifer die Andreas-Hofer-Heimat nicht noch einmal an den Pranger stellen zu lassen, machte die Tiroler ÖVP und Wirtschaft blind für die angezettelte Provokation. In der Sache selbst signalisiert Österreich, besser das Duo Kurz und Anschober mit den verhängten Maßnahmen für Tirol den europäischen Partnern und den eigenen Bürgern Handlungsfähigkeit, auch wenn die Ausbreitung der Virusmutationen nicht alleine in Tirol entschieden wird, aber zum Teil eben auch. Ein gelebtes Beispiel für das „Beste aus beiden Welten“?

Dr. Günter Felder, Dornbirn