Ibiza-Untersuchungsausschuss

Nachdem ich vor 60 Jahren in der Handelsschule in Lustenau von Prof. Aichinger (vulgo Spatz) gehört habe „Merkt Euch, es geht nur um die Posten“, gehe ich davon aus, dass der derzeitige Ibiza-U-Ausschuss über eine mindestens 60-jährige österreichische Tradition berät. Seit Juli 2020 ist bekannt, dass Teil des Koalitionsabkommens ÖVP–FPÖ das Aufteilungsverhältnis beim Vorschlagsrecht für Aufsichtsräte 2:1 ist (Norbert Hofer). Ab diesem Zeitpunkt hätte man fragen können: Wollen wir das? Wenn nicht, was wollen wir? Und dann: Wie können wir das ändern? Haben Sie seither nur den klitzekleinsten konstruktiven Vorschlag gehört? So ruiniert man das Instrument Untersuchungsausschuss am verlässlichsten. Diese Piep-Show-Politik, die nebenbei bemerkt nicht ganz billig ist, scheint die österreichischen Wähler zu begeistern. Na, dann weiterhin gute Unterhaltung. Es ist anscheinend niemandem sonst aufgefallen, dass wir, außer dass wir dies alles mitfinanzieren, nicht vorkommen. Hier geht es nur um Parteien. Passend dazu ist, dass bei den bisherigen U-Ausschüssen, deren Erkenntnisgewinne an Bescheidenheit kaum zu überbieten sind, ungefähr zwei Drittel der Kosten an die Parteien gingen (Anfragebeantwortungen im Parlament).

Anton Thurnher, Dornbirn