EU-Neustart

Wenn man bei „Im Zentrum“ zugehört hat, muss es einem eigentlich den sogenannten Schütz heraushauen. Dieser Herr aus Ungarn meinte ernsthaft, dass jeder Staat selbst bestimmt, was Rechtsstaatlichkeit heißt. Gewaltentrennung, na ja, Medienfreiheit, hm, unabhängige Justiz, so la la. Was kann die EU tun, nichts, solange das Einstimmigkeitsprinzip gilt. Was kann man mit der EU tun? Eine Idee: Auflösen und sofort neu gründen. Deutschland, Frankreich, Benelux-Länder, Dänemark, Schweden, Finnland … alle, für die Rechtsstaatlichkeit selbstverständlich und nicht verhandelbar ist, denen Menschenrechte wichtig sind, gründen sofort eine neue Gemeinschaft (freier Handel, Personenfreizügigkeit, sinnvolle Förderungen für Bildung, Forschung, Agrarbetriebe …). Dann können die anderen sich um Orban versammeln und eine eigene demokratiearme, korruptionsoffene Gruppierung gründen, Polen, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Rumänien, vielleicht kommen dann ja auch die Türkei und Weißrussland an Bord … Und Österreich? Wir müssten eine klare Entscheidung treffen per Volksabstimmung, wohin unser politischer Weg führen soll, Herr Kurz flirtet ja schon länger mit der Orbanisierung unseres Staates und treibt diese voran. Utopie? Schon ein bisschen, aber ohne Utopien hätten 1952 die ehemaligen Kriegsgegner nicht zusammengefunden.

Siegfried Schöch-Fitz, Feldkirch