Adelige Hofknicks-Reblaus-Bastelei

Von vielen wird es nun schon seit Monaten mit Sorge festgestellt: Österreich hat so gut wie keine Außenpolitik mehr. Drastisch vor Augen tritt dies in der schon lange anschwellenden Ukraine-Krise: Europa und erst recht Österreich haben da gar nichts mehr zu melden. Das ist das Ergebnis einer nun wohl schon jahrzehntelangen Entwicklung. Österreich hat seine Neutralitätspolitik zu einer Sissi-Film-reifen Posse verkommen lassen, zu einem historischen Schwank, der mit Figls Reblaus-Zitterspiel und mit dem Hofknicks der Außenministerin vor Putin zeitlich umrissen und inhaltlich zusammengefasst erscheint. Mehr ist es wohl nicht, es dürfte alles sein, das Ganze, das die niederösterreichischen Kurz- und Schallenberg-Berater dem österreichischen Außenministerium als Vorgaben präsentiert haben. Das Versprechen des Westens an Gorbatschow, eine NATO-Erweiterung nicht noch weiter Richtung Moskau voranzutreiben, wurde ebenso vergessen, wie es seit Schüssel keine stringente Neutralitätspolitik, auch unter veränderten EU-Vorzeichen mehr gibt. Nur ein Herumlavieren und Herumschwimmen, solange nichts passiert. Österreich hätte gemeinsam mit anderen neutralen Staaten innerhalb der EU ein seriöses, realpolitisch praktikables Modell mit und für die Ukraine entwickeln können, statt sich pomeranzenartig einerseits Putin zu unterwerfen und andererseits gleichzeitig einem Vorrücken der NATO Richtung Osten unbeteiligt zuzusehen. Schallenberg will nun weiter “basteln“. Irrwitzige Retropolitik. Wo und wann leben wir?

Andreas Postner, Rankweil