Höhere Mathematik – Transparenz

Manchmal werde ich, vermutlich absichtlich, missverstanden: So zuletzt, wo ich öffentlich machte, dass die geplante Budgetsanierung des Landes mit überhöhten Übergewinnen, aufgrund der Inflation mit erhöhten Steuereinnahmen finanziert wird, auf Kosten der Vorarlberger Stromkunden, Steuerzahlern und eigentlichen Eigentümern der Illwerke/vkw-Gruppe. Auch die Vorarlberger Opposition hat das langsam entdeckt, dass es sich bei der scheinbar großartigen Schuldentilgung eigentlich um eine „Umschuldung“ auf Kosten der Vorarlbergerinnen und Vorarlberger handelt, ungefragt. Ich hatte nie eine bundesweite Übergewinnsteuer gefordert, sondern vielmehr darauf geachtet, was das Land, sein Finanzreferent, mit dem vielen Geld macht, das vor allem die Stromzahler zahlen müssen, ohne, dass sie etwas dafür können. Und das ist leider bis heute intransparent geblieben: Keine der Parteien im Landtag, keines der Medien, schon gar nicht die Landesregierung, haben hier bisher für die dafür notwendige Klarheit und Korrektheit gegenüber der Bevölkerung gesorgt. Das Beispiel Tunnelspinne ist übrigens tatsächlich gut gewählt, weil dieses 300 bis 500 Millionen Euro teure Straßenbauprojekt direkt von uns allen aus dem Landesbudget durch (Schulden-)Finanzierung bezahlt, völlig ineffizient ist und hier schleichend mitfinanziert werden soll. Beim Achraintunnel waren die Kosten so explodiert, so dass mich damals LR Rein rhetorisch fragte, ob eine Championzucht im Tunnel sinnvoller gewesen wäre. Vermut-lich soll sie jetzt nach Feldkirch kommen.

Andreas Postner, Rankweil