Neujahrsvorsätze für Parlamentsbeleidiger

Leserbriefe / 06.01.2023 • 17:38 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Es ist zumindest für mich müßig, Parlamentssitzungen via TV zu verfolgen, solange es miese Wortschöpfungen einiger Mandatare am Rednerpult gibt, ganz zu schweigen von den notorischen Zwischenrufern aus verschiedenen Reihen und Couleurs. Zwischenrufe können ja die Debatten durchaus beleben, aber hier gilt für mich: „Der Ton macht die Musik“! Trotz wiederholter Ordnungsrufe der ParlamentspräsidentInnen in jeweiligen Diskussionen zu verschiedensten Themen bekommt man den Eindruck, daß inakzeptables Verhalten oder untergriffige Wortmeldungen oft „überhört“ werden.

Ich betrachte das Parlament nicht nur als zentrales Schaufenster der Demokratie, sondern auch als Schauplatz der Würde des Hauses – und dies gerade für alle Besucher der Parlamentskorrespondenz. Leider gelingt es nicht immer, gerade dieses Schaufenster so zu gestalten, daß die Demokratie und der Parlamentarismus in ihrer Bedeutung und in ihrem Wert optimal dargestellt werden, weil fast in vielen Plenardebatten verbale Glasscherben am Boden liegen, verursacht von Rednern bei denen keinerlei demokratische Grundgesinnung erkennbar ist.

Ist es Teil der Politikverdrossenheit, nicht vom Verhalten Einzelner auf alle Abgeordneten zu schließen? Die meisten scheinen wohl vergessen zu haben, was die Grundpfeiler der Moral und der Weltklugheit sind, der Ton ist nicht nur rauer geworden – er ist jenseits jeglicher Kontrolle.

Sabine Windberger,

Bregenz

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