Wahldebakel bei Koalitionen von Groß- und Kleinparteien

In Europa und auch bei uns ist zu beobachten, dass bei Koalitionen von Groß- und Kleinparteien im Regelfall bei Wahlen alle Koalierenden Verluste erleiden. Gründe: da der kleinere Partner nur einen geringen Teil seiner Vorstellungen verwirklichen kann, sind seine Wähler enttäuscht und wenden sich von ihm ab. Obwohl der größere Partner dem Kleinen nur Brosamen zukommen lässt, missfällt dies bereits einem Teil seiner Anhänger, auch sie wenden sich ab und unterstützen eine andere Gruppierung. Lösung: das Schweizer Model! Die Regierung wird ohne Koalitionsbildung und Bindung im Proporzverhältnis bestellt. Im Parlament wie in der Regierung werden die Mehrheitsentscheidungen ohne Clubzwang gefunden und getroffen. Jedes Regierungsmitglied ist nicht nur an die Mehrheitsentscheidung im Parlament, sondern auch an eine solche der Regierung gebunden und verpflichtet diese Entscheidung umzusetzen. Sollten auch die auf diese Art und Weise getroffenen Entscheidungen den Wahlberechtigten missfallen, ja dann haben diese die Möglichkeit via einer selbstinitiierten Volksabstimmung ihre Auffassung hierzu via einer Volksmehrheit verbindlich festzulegen. Parlament wie Regierung sind dann an diese Entscheidung gebunden und haben sie umzusetzen! Nur dieser Weg rettet auf Dauer die Demokratie!

Dr. Hermann Böckle, Dornbirn