Österreichs politische Ideologien und ihre Konflikte

Die derzeitige Entwicklung in der österreichischen Parteienlandschaft gibt ernsthaft Anlass zu Sorge. Eine bestimmte Theorie der Demokratie wirft die Frage auf, wie denn die Funktionsfähigkeit des politischen Systems von ideologischen Konflikten beeinflusst wird. Wir leben in einer Demokratie und müssen gleichzeitig zur Kenntnis nehmen, dass sie ein umstrittenes Konzept sein soll?

Es geistert eine Inspiration herum, dass man „neuzeitliche“ Modelle der Herrschaft des Volkes zu initiieren versucht. Die Gleichheit vor dem Gesetz ist leider ins Hintertreffen geraten, die Ämterrotation bleibt wohl ein Wunschtraum – und die Redefreiheit? Naja! Wieviel von einer Demokratieauffassung einer in Verruf geratenen etablierten Partei vorhanden ist, entzieht sich leider meiner Kenntnis; zu beobachten ist aber, dass die Kritik an realen Demokratieformen im Begriff ist, überhand zu nehmen. Von Worthülsen hielt ich noch nie viel, aber man sollte mit Vorsicht jene genießen, die den Demokratiebegriff zwar hochhalten, aber aus Unwissenheit in die Inhaltslosigkeit schlittern. Beim Scheitern einer Legislative bleibt dann nicht mal mehr die Handlungsfreiheit, sich mit einer bestimmten Metapher sich der Verantwortung zu entziehen bzw. dafür zu rechtfertigen.

Sabine Windberger, Bregenz