Tunnelspinne unfinanzierbar?

Markus Wallner hat laut Bericht in den VN vom 12. Juli Finanzierungssorgen in den Bereichen Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung. Er meint auch, es sei nun gemeinsame Aufgabe zu erkennen, dass diese Bereiche finanziell abgesichert werden müssen. Sollte der Bund die Ertragsanteile der Gemeinden und Länder im Finanzausgleich nicht erhöhen, um eine nachhaltige Daseinsvorsorge für die Bevölkerung zu sichern, stelle dies eine Gefahr für die Bevölkerung dar. Von fehlendem Geld für die Tunnelspinne (letztendlich mehr als 500 Mill.?) ist nichts zu hören. Ich fordere Herrn Wallner auf, Mut zu zeigen und die Fehlinvestition sofort zu stoppen, um das eingesparte Geld in die Daseinsvorsorge zu investieren. Auch alle Bürgermeister:innen im Land sollten sich dieser Forderung anschließen, denn jeder Euro, der im Tunnelmonster verlocht wird, fehlt zukünftig bei der Finanzierung ihrer Aufgaben in den Gemeinden. Wollt ihr dann der Bevölkerung erklären, dass Kleinschulen geschlossen werden müssen und die Kinderbetreuung nicht ausgebaut werden kann, weil ihr nicht den Mut hattet, eine sinnlose Großinvestition zu verhindern. Wie die gesundheitsschädigenden Rekordtemperaturen der letzten Tage aufgrund der Klimaerwärmung eindrucksvoll zeigen, ist diese sinnvolle Umleitung der Finanzströme von gestriger Autoinfrastruktur hin zur Daseinsvorsorge, für verantwortungsvolle Politiker:innen ein Muss.

Erich Zucalli, Dornbirn