Demokratie in Gefahr

„Demokratie ohne Beteiligung funktioniert nicht“, sagt Martina Zandonella vom Sozialforschungsinstitut SORA in einem VN-Artikel. Dies kann ich nur unterstützen. Wie das Höchstgericht im Fall von Ludesch festgestellt hat, ist Österreich vor allem eine repräsentative Demokratie, in der die Macht wohl von den Bürger(inn)en ausgeht, jedoch eingeschränkt auf die Wahl ihrer Repräsentant(inn)en (Politiker(inn)en einer Partei). Eine Volksabstimmung gegen die Entscheidungen dieser Repräsentant:innen, und mag sie noch so falsch und nachteilig sein, ist daher rechtlich nicht gültig. Also müssen wir davon ausgehen, dass die Repräsentant(inn)en den Willen der Repräsentierten (Bürger(inn)en) in ihre Politik einfließen lassen. Wenn wir uns jedoch die Reaktion unseres Landeshauptmannes Markus Wallner zu Gemüte führen, dann liegt diese weit entfernt vom Willen der Bevölkerung und zeigt deutlich sein geringes demokratisches Verständnis. Seine abschätzigen Bemerkungen zu dem mehr als deutlichen Ergebnis der Volksbefragung in Lustenau und sein stures Festhalten am Monsterprojekt S18 zeigen eher diktatorische Tendenzen als Verständnis für den Willen der Bevölkerung. Genau darum, und zum Schutz unserer Demokratie, braucht es unbedingt das Instrument der bindenden Volksabstimmung auch gegen den Willen von abgehobenen Politiker(inn)en. In einer funktionierenden Demokratie sollten die Repräsentant(inn)en keine Angst vor den Repräsentierten haben.

Erich Zucalli, Dornbirn