Demokratie-
verständnis und
Wahlbeteiligung

Das Arbeiterkammerwahlergebnis lässt Erinnerungen an die Lustenauer Volksbefragung vom 19. 11. 2023 zur S 18/CP hochkommen. Volksbefragung-Wahlbeteiligung 30,22 %, bei einer Ablehnung von 77,40 %. Damalige Stellungnahmen von LH Wallner + LR Tittler, „die Abstimmungsbeteiligung gibt zu denken. Wenn zwei Drittel der Bevölkerung nicht teilnehmen, ist das natürlich auch ein gewisses Signal.“

Auch für die Wirtschaftskammer und die Industriellenvereinigung „… lässt das Wahlergebnis viele Fragen unbeantwortet, die schweigende Mehrheit hat dazu keine Position bezogen, auch darüber sollte man sich Gedanken machen“. Auch SPÖ und FPÖ meinten: „Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich 30,2 Prozent, ein klares Zeichen dafür, dass 70 Prozent der Lustenauer durch ihre Nichtteilnahme an der Befragung ein deutliches Signal gegen die Formulierung und Bewerbung dieser Aktion gesendet haben.“ Verkehrsministerium: „Es sind alle Beteiligten aufgefordert, dieses Votum ernst zu nehmen. Die Menschen vor Ort sind betroffen – ihre Anliegen müssen wir hören. Wir müssen uns mit besseren Alternativen beschäftigen und zugleich Sofortmaßnahmen umsetzen.“ (Inzwischen sind die Möglichkeiten für eine Temporeduktion auf unserer innerörtlichen Transitroute durch Novellierung der StVO in Umsetzung).

Nochmals zur Wahlbeteiligung: Arbeiterkammer Vbg. 2019:
37,05 % und 2024: 34,26 %, Wirtschaftskammer Vbg 2015: 23,50 % und 2020: 15,68 %. Wir sollten dringend über das Demokratieverständnis und entsprechend pragmatisches Handeln in unserem Bundesland nachdenken.

Eugen Schneider, Lustenau