Kickl als
Nationalratspräsident
In Vorarlberg, so tiefste Insider, sei Türkis-(früher Schwarz)-Blau schon ausgemacht. Nach den nächsten Landtagswahlen ginge es nur noch um Prozentsätze zwischen Wallner und Bitschi, um die neue Machtverteilung gut auszutarieren. Wie in Niederösterreich und in Salzburg wettert die türkis gewordene ehemals schwarze ÖVP zwar ununterbrochen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen einen Herbert Kickl, um danach aber, nach den Wahlen, mit ihm den Koalitionsteppich auszurollen. Das Problem dabei, das diese „ÖVP“ zunehmend spürt: Traditionelle Wähler:innen, vorwiegend aus dem christlich-sozialen und liberal-bürgerlichen Lager, wenden sich mit Grauen ab. Das ist nicht mehr ihre ÖVP, in keiner Weise mehr die Partei der Mitte wie früher. Sie sehen keinen Sinn darin, die fast ausschließliche Wirtschaftsbund-Politik dieser ehemaligen ÖVP zu unterstützen, die de facto auf Ausgewogenheit in der ökosozialen Frage eigentlich pfeift. Die Mitte ist diesen türkisen Machern gänzlich abhandengekommen, deshalb biedern sie sich lieber den extrem Rechten an, um ihre Schäfchen ungestört ins Trockene zu holen wie eh und je. Dasselbe spielt sich auf Bundesebene ab. Die türkis verfärbte ÖVP will deshalb Kickl nicht. Also ihn dann hinüberschieben in eine andere Funktion: Nationalratspräsident Kickl? Also nicht mehr abwählbar, wie Sobotka? Reichte das nicht? Will Österreich das? Eine Koalition mit Kickl als Nationalratspräsident?
Andreas Postner, Rankweil