„Doppelter Verlust“

Leserbriefe / 25.06.2024 • 21:18 Uhr

Zum VN-Kommentar von Jürgen Weiss, VN vom 18. Juni:

Im Kommentar zieht Altbundesrat Jürgen Weiss einen sonderbaren Vergleich zwischen einer Bemerkung von Jörg Haider über den früheren VGH-Präsidenten Ludwig Adamovich in der 20 Jahre zurückliegenden Auseinandersetzung über zweisprachige Ortstafeln in Kärnten und dem aktuellen verfassungsrechtlich zumindest bedenklichen Verhalten von Umweltministerin Gewessler in Sachen EU-Renaturierungsgesetz. Weiss mokiert sich, dass Landeshauptmann Haider damals wegen einer „missliebigen Entscheidung (des Verfassungsgerichtshofes) gegenüber Adamovich sogar persönlich ausfällig geworden sei“. Weiss verschweigt geflissentlich, wie es zu diesem VGH-Urteil gekommen ist. Ein slowenisch-stämmiger Rechtsanwalt aus Kärnten, der innerorts zu schnell gefahren war, hatte die gegen ihn deswegen erlassene Strafverfügung damit bekämpft, dass er als Angehöriger der slowenischen Minderheit mangels einer zweisprachigen Ortstafel nicht erkennen hätte können, innerorts gefahren zu sein, mit welcher Begründung er allerdings erst vor dem Verfassungsgerichtshof und somit von Adamovich Recht bekommen hat. Angesicht dieser hanebüchenen und für Normalbürger nicht nachvollziehbaren Begründung war die flapsige Bemerkung Haiders schlimmstenfalls eine entschuldbare semantische Fehlleistung, was auch Adamovich so gesehen haben dürfte, wenn er sich – weniger „als Sir der alten Schule“ als wohl eher aus schuldbewusster Einsicht – „nicht viel anmerken ließ und mit Haider (weiter) im Gespräch blieb“, den er aus dessen Hochschulassistentenzeit in Wien sicher persönlich gekannt hat.

Dr. Jörg Frey, Feldkirch